ALG 1 und Härtefallregelung

markuswalter · Beitrag von **markuswalter** » 06.02.2017, 18:36

Hallo,
ich habe meiner GKV einen HKP von meinem Zahnarzt eingereicht und um Prüfung der Härtefallregelung gebeten.

Ich beziehe ALG 1, rund 800 € wird monatlich überwiesen.

Die Krankenkasse sagt aber das mein Brutto maßgeblich ist und setzt mein tägliches Leistungsentgelt, wovon ich "nur" 60 Prozent bekomme, als Brutto an?

Ist das vorgehen der Krankenkasse richtig??

Danke für die Hilfe!

urson · Beitrag von **urson** » 06.02.2017, 19:58

es ist korrekt, dass das die Bruttoeinnahmen herangezogen werden. dies ist gesetzlich geregelt und ist keine Auslegung der Krankenkasse.

hier noch der § https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__55.html

GerneKrankenVersichert · Beitrag von **GerneKrankenVersichert** » 06.02.2017, 20:14

urson hat geschrieben:es ist korrekt, dass das die Bruttoeinnahmen herangezogen werden. dies ist gesetzlich geregelt und ist keine Auslegung der Krankenkasse.

hier noch der § https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__55.html

Seit wann gibt es denn beim Arbeitslosengeld brutto und netto? Korrigiere mich, aber ich war bisher der Ansicht, dass keine Beitragsanteile vom Arbeitslosengeld abgezogen werden.

Der Bruttobetrag der Ersatzleistung, aber nicht die Bemessungsgrundlage wird herangezogen.

https://www.vdek.com/vertragspartner/le ... erhalt.pdf

Punkt 7

markuswalter · Beitrag von **markuswalter** » 06.02.2017, 23:02

Jetzt bin ich noch verwirrter

Das Bemessungsentgeld wird aus dem Arbeitsengelt abzüglich 21% Sozialversicherungspauschale - Lohn und Solidaritätszuschlag, daraus ergibt sich ein Leistungsentgeld von dem ich 60 % bekomme, dann kann doch nicht Richtig sein das die Krankenkasse das als "Brutto" ansieht

7.
Entgeltersatzleistungen
Entgeltersatzleistungen (z.B. Krankengeld, Krankengeld bei Erkrankung des Kindes, Verletzten-
geld, Übergangsgeld, Arbeitslosengeld, Pflegeunterstützungsgeld)
gehören zu den Bruttoeinnah-
men zum Lebensunterhalt. Maßgeblich ist der
Bruttobetrag der Entgeltersatz
leistung (Zahlbetrag
einschließlich ggf. zu tragender Beitragsanteile des Versicherten).

Hier geht es ja um den Zahlbetrag, also um die Rund 800 €, zuzüglich

oder sehe ich das falsch?

ratte1 · Beitrag von **ratte1** » 06.02.2017, 23:16

Hallo markuswalter,

es ist defintiv so, dass nur der Zahlbetrag des Arbeitslosengeldes angesetzt werden darf. Das ergibt sich aus dem entsprechenden Rundschreiben zu den Einnahmen zum Lebensunterhalt siehe https://www.vdek.com/vertragspartner/le ... erhalt.pdf unter Punkt 7 (Seite 16).
Es ist keine fiktive Hochrechnung vorzunehmen.

Somit ist das Vorgehen der KK nicht richtig! Bei dir sind nur 800,- Euro monatlich anzusetzen. Das liegt unter der maßgebenden Grenze und du hast Anspruch auf den doppelten Festbetrag.

MfG

ratte1

markuswalter · Beitrag von **markuswalter** » 07.02.2017, 11:27

Herzlichen Dank für die Hilfe, habe mal Widerspruch eingelegt

urson · Beitrag von **urson** » 07.02.2017, 23:34

Ich sehe das anders. Meines Erachtens hat die Kasse auf den ALGZahlbetrag die Beiträge zur Sozialversicherung draufzurechnen und damit das *brutto* zu ermitteln. Die Höhe der SV- Beiträge gehen aus dem Bewilligungsbescheid hervor. Warum sollten Arbeitslose anders behandelt werden als Beschäftigte? Die Kasse hat aus meiner Sicht recht.

markuswalter · Beitrag von **markuswalter** » 08.02.2017, 11:01

Ok selbst wenn die Kasse die Sozialversicherungsbeiträge hinzu rechnet, kommt bei 800 € zuzüglich 21% Sozialversicherungspauschale ein "Brutto" von unter 1000 € raus = Immer noch Härtefall

broemmel · Beitrag von **broemmel** » 08.02.2017, 12:10

urson hat geschrieben:Ich sehe das anders. Meines Erachtens hat die Kasse auf den ALGZahlbetrag die Beiträge zur Sozialversicherung draufzurechnen und damit das *brutto* zu ermitteln. Die Höhe der SV- Beiträge gehen aus dem Bewilligungsbescheid hervor. Warum sollten Arbeitslose anders behandelt werden als Beschäftigte? Die Kasse hat aus meiner Sicht recht.

Hast Du mal das Rundschreiben dazu gelesen? Dann kommst Du wohl zu einer anderen Sichtweise.

urson · Beitrag von **urson** » 11.02.2017, 20:48

letztendlich ist der Fall schwer zu beurteilen, weil der Fragesteller weder schreibt, ob es noch zu berücksichtigende Angehörige gibt, noch seit wann er eigentlich Alg bezieht.

markuswalter · Beitrag von **markuswalter** » 12.02.2017, 13:13

Angehörige gibt es keine und ALG1 beziehe ich seit 12.16 der HKP wurde 01.17 eingereicht.

Joebo · Beitrag von **Joebo** » 23.02.2017, 22:59

Fiktive Hochrechnung war vor Jahren gängige Praxis, ist jedoch -wie ratte1 geschrieben hat- nicht mehr vorzunehmen. Also etwas veralteter Wissensstand der Kasse.