Moderator: Czauderna
Hallo,Carina hat geschrieben:Alles richtig @Anton und @Czauderna, mir geht es im wesentlichen darum, ob nach einer gewissen Zeit (6,12,24,....) Monaten und Nichtbeantwortung des Widerspruchs dann der evtl. Anspruch "verjährt" ist, wenn die BG sich nicht mehr meldet. Untätigkeitsklage würden wir ja nur einreichen, wenn "wir" noch etwas zu beanspruchen hätten ....
Aha - so wird langsam ein Schuh draus - danke Rossi. Wobei sich bei mir natürlich gleich die nächste Frage anschließt: Ab wann kann man von "Kenntnis" sprechen: Gilt da der Zeitraum, in dem die BG die Leistungen für das Verletztengeld an die KK übertragen hat und mit ihr darüber kommuniziert hat oder gilt die "Kenntnisnahme" erst ab dem Zeitpunkt, an dem die BG von der KK "übernahm" und nun selbst den Widerspruch "bearbeiten" wollte ....................Rossi hat geschrieben:Günter, wir sind hier nicht im Beitragsrecht, sondern im Verfahrensrecht einer Leistung. Dort gilt das SGB X und nicht das SGB IV.
Wenn sich bspw. herausstellen sollte, dass die BG selber per Bescheid das KG zurückfordern kann bzw. muss, dann hat die BG dies innerhalb von 12 Monate (ab Kenntnis) zu tun. Wenn die 12 Monate verstrichen sind, dann geht die BG leer aus.
Hallo Rossi,Rossi hat geschrieben:Günter, wir sind hier nicht im Beitragsrecht, sondern im Verfahrensrecht einer Leistung. Dort gilt das SGB X und nicht das SGB IV.
Wenn sich bspw. herausstellen sollte, dass die BG selber per Bescheid das KG zurückfordern kann bzw. muss, dann hat die BG dies innerhalb von 12 Monate (ab Kenntnis) zu tun. Wenn die 12 Monate verstrichen sind, dann geht die BG leer aus.
Ich komme noch einmal zurück auf den Zeitpunkt der "Kenntnis" - gibt es dazu denn keine Erfahrungen oder Regelungen?Carina hat geschrieben:
Aha - so wird langsam ein Schuh draus - danke Rossi. Wobei sich bei mir natürlich gleich die nächste Frage anschließt: Ab wann kann man von "Kenntnis" sprechen: Gilt da der Zeitraum, in dem die BG die Leistungen für das Verletztengeld an die KK übertragen hat und mit ihr darüber kommuniziert hat oder gilt die "Kenntnisnahme" erst ab dem Zeitpunkt, an dem die BG von der KK "übernahm" und nun selbst den Widerspruch "bearbeiten" wollte ....................
https://dejure.org/gesetze/SGB_X/45.html(4) Nur in den Fällen von Absatz 2 Satz 3 und Absatz 3 Satz 2 wird der
Verwaltungsakt mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen. Die
Behörde muss dies innerhalb eines Jahres seit Kenntnis der Tatsachen tun,
welche die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungs-
aktes für die Vergangenheit rechtfertigen.
