Können Sozialgerichte über Krankengeld entscheiden?

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Anton Butz
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Können Sozialgerichte über Krankengeld entscheiden?

Beitrag von Anton Butz » 07.09.2015, 18:14

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Das Interesse an dieser Frage ist überwältigend

http://www.krankenkassenforum.de/knnen- ... ght=#78244

und der Anlass, das Thema hier wieder aufzugreifen, aktuell.

Zu Beginn eine Annahme:
Sie könnten es, tun es aber nicht, jedenfalls bisher nicht nach gesetzlichen Vorschriften!

Anton Butz
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Beitrag von Anton Butz » 09.09.2015, 19:13

etwas konkreter:

Da ist einerseits die Ignoranz der Masse, andererseits der untaugliche Versuch des
Sozialgerichts Koblenz, die „einsturzgefährdete“ „Recht“sprechung des 1. BSG-Senates
allein zu stützen.

Gegenüber stehen halbe - insoweit aber überzeugende - Wahrheiten aus Trier, Mainz,
Speyer und Essen.

Anton Butz
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Beitrag von Anton Butz » 11.09.2015, 22:56

Die Ignoranz der Masse („Scheuklappen-Rechtsprechung“) geht – anders
als die „abweichende Meinung“ – nicht von erstinstanzlichen Gerichten aus.
Die ist „von oben“ gesteuert. Die Strukturen hinter den Kulissen sind nicht
einsehbar, aber ...

Anton Butz
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Beitrag von Anton Butz » 15.09.2015, 23:17

... das Thema ist nach wie vor interessant:

Seite 1:

Bild

http://up.picr.de/23125992iq.pdf

Anton Butz
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Beitrag von Anton Butz » 16.09.2015, 12:12

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Seite 2:

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Beitrag von Anton Butz » 16.09.2015, 14:53

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Seiten 3 und 4:

Bild

Anton Butz
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Beitrag von Anton Butz » 16.09.2015, 16:20

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Seite 5:

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Beitrag von Anton Butz » 18.09.2015, 22:29

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Seiten 6 bis 9:

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Anton Butz
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Beitrag von Anton Butz » 21.09.2015, 08:01

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Seite 10:

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Beitrag von Anton Butz » 22.09.2015, 09:23

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Seiten 11 und 12:

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Beitrag von Anton Butz » 23.09.2015, 07:36

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Seiten 13 und 14:

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Anton Butz
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Beitrag von Anton Butz » 25.09.2015, 11:37

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Damit auch die Verantwortlichen zu Wort kommen (können):

Bild

Seiten 15 bis 17:

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Czauderna
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Beitrag von Czauderna » 25.09.2015, 13:05

Hallo Anton,
du weißt, allein für deine Zeit und Mühe, die du da investierst hast du meinen vollsten Respekt, aber glaubst du wirklich dass einer der von dir gemeinten Personen hier oder in "deinem" Forum" auch nur eine Seite lesen wird, oder sagen wir mal mehr als die ersten beiden Seiten und erwartest du ernsthaft wirklich eine Reaktion auf deine "Festschrift".
Ich weiß auch dass du in bestimmten Sachen beratungsressistent bist (geht mir genau so), aber trotzdem wieder und wieder mein Rat "weniger ist mehr". Trotzdem würde ich dir mal einen Erfolg gönnen.
Gruss
Czauderna

Anton Butz
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Beitrag von Anton Butz » 25.09.2015, 18:51

Hallo Czauderna,

danke für das "gönnen können" - egal ob dies eher auf die Sache bezogen oder persönlich
gemeint ist.

Ja, weniger kann manchmal mehr sein - aber wenn es um die Frage nach Rechtsbeugung
durch Gerichte
geht, kommt es wahrscheinlich gerade in der Öffentlichkeit sehr auf die Details
an. Falls das niemand liest, dienen die Texte der Dokumentation für Zeiten nach dem SGB
oder wenn es darum geht, dieses wieder abzuschaffen: "beim Krankengeld gehts auch".

Für Band 2 dieses Werkes

http://www.esv.info/978-3-503-15669-6

mit dem Titel »Grundlagen und Herausforderungen des Sozialstaats,
BSG-Entscheidungsfindung
... ist es allerdings bereits zu spät.

Schönen Gruß!
Anton

Anton Butz
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Beitrag von Anton Butz » 26.09.2015, 22:15

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Seiten 1 bis 18 an einem Stück:

Bild

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