Krankenkassenforum

"Ich konnte nicht den Eindruck gewinnen, ob das Ziel, eine Verbesserung für Menschen mit Demenz zu erreichen, von der Regierung getragen wird. Ich habe auch keinen politischen Willen für die Finanzierung gesehen", begründete Gohde seinen Entschluss im Gespräch mit der "Ärzte Zeitung".

Gesundheitsexperte Jens Spahn sagte in einer Mitteilung: "Dass der bisherige Vorsitzende des Beirates, Jürgen Gohde, angesichts dieser Mammutaufgabe nicht mehr weitermachen will, macht deutlich, dass die von der Koalition angestrebte Lösung, zeitnah Demenzkranken und ihren Angehörigen zu deutlich mehr finanzieller Unterstützung im bestehenden System zu verhelfen, der bessere erste Schritt ist. Wir wollen daher in der Koalition kurzfristig eine spürbare Verbesserung von Demenzkranken und ihren Angehörigen spätestens zum 1. Januar 2013 und legen dazu einen konkreten Vorschlag zeitnah vor."

Der Regierungsbeirat war Bahrs Joker

Bahr hatte auf den Regierungsbeirat gesetzt, der schon für seine Vorvorgängerin Ulla Schmidt (SPD) aktiv war. Das Gremium sollte Details für eine umfassende Besserstellung der immer zahlreicheren Altersverwirrten (Demenzkranken) ausarbeiten - sie gehen heute bei Pflegeleistungen oft leer aus. Dazu soll im Lauf der Wahlperiode ein neuer Begriff der Pflegebedürftigkeit ausgearbeitet werden. Wie teuer dies werden soll, blieb bei dem Pflegekompromiss der Koalition offen.

Bleibt der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff nun offen?

Vorschläge dazu hatte der Regierungsbeirat bereits 2009 vorgelegt. Seither hatten Politiker und Experten immer wieder eine Umsetzung angemahnt. Bahr und Gohde hatten nun zentrale Detailfragen mittels Beirat k