umstrittenes Krankengeld - Diskurs zur BSG-Rechtsprechung

Welche Leistungen werden von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt?

Moderatoren: Czauderna, Karsten

GerneKrankenVersichert
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Beitrag von GerneKrankenVersichert » 11.05.2015, 17:17

Respekt. Das sind Schnellchecker. Schon im 12. Beitrag. Dafür haben wir hier länger gebraucht :roll: .
Er verbreitet seine Thesen, angereichert um die üblichen kruden Ausführungen eines Querulanten zu Rechtsbeugung durch deutsche Gerichte, auch in den Kommentaren bei Fischers Kolumnen in der ZEIT. Also kein Rechtsratschnorrer, sondern eher ein rechtsunkundiger und beratungsresistenter Michael Kohlhaas, mit dem eine Diskussion unerspriesslich zu werden verspricht.
http://forum.jurawelt.com/viewtopic.php?f=44&t=52054

Czauderna
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Beitrag von Czauderna » 11.05.2015, 18:48

Hallo,
ja, gefällt mir, vor allem der Moderator - allerdings eine Sache haben sie da nicht so gecheckt - hier wurde keiner gesperrt, sondern es wurden Thread geschlossen, damit man aber trotzdem das geschriebene noch lesen kann, wurde dieser Weg gewählt und dann steht eben da "gesperrt", das gilt aber nur für den Thread nicht für einen User - ansonsten ist alles gut.
Gruss
Czauderna

Anton Butz
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Beitrag von Anton Butz » 11.05.2015, 20:56

Czauderna hat geschrieben: ja, gefällt mir, vor allem der Moderator ... ansonsten ist alles gut.
Welcher Moderator ist denn gemeint:

Moderator Igor: „locker bleiben …. abstrakte Fragestellung und kein
individueller Einzelfall“

oder

Moderator Tibor, der "verkrampft" mit vollen Hosen meinte: „Ich denke
"Machts Sinn" weiß nun, wie die Rechtslage ist um seinen Anwalt die Schrift-
sätze zu diktieren.“, also von Rechtsberatung ausging, obwohl schon fest-
gestellt war: „kein Rechtsratschnorrer“.

Also wie bitteschön „ist ansonsten alles gut“?

Tatsächlich ist das ein Parade-Beispiel dafür, wie „Öffentliches Recht
funktioniert und Anliegen nach einem Schnelldurchlauf mit den unzu-
treffenden aber entscheidenden wiederholten üblen Nachreden abge-
schmettert werden: „seine threads werden in dem anderen Forum ge-
sperrt so wie er selbst dort unter einem anderen Namen auch schon
gesperrt wurde“ und „Sperrung des threads, frühere Sperrungen
des TE“.

Das sollte man sich tatsächlich anschauen:

http://forum.jurawelt.com/viewtopic.php ... =a&start=0

insbesondere den "öffentlich-rechtlichen Tarzan":

Bild

Schönen Gruß!
Anton Butz

Lady Butterfly
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Beitrag von Lady Butterfly » 11.05.2015, 21:08

mmmh, ja in anderen Foren sind sie wohl schlauer - im Juraforum wurde der Thread innerhalb eines Tages beendet, im Sozialrechtsforum gibt es bislang keine Antworten

http://forum.jurawelt.com/viewforum.php ... 96914e5573
http://www.juraforum.de/forum/t/bsg-kra ... am.516876/

aber das liegt wahrscheinlich nur daran, dass man den Sachverhalt nicht versteht, Machts Sinn nicht versteht... :wink:

broemmel
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Beitrag von broemmel » 11.05.2015, 21:28

Der Verweis in recht.de auf Bielefeld ist auch recht net.

So ganz ernst wird der Anton überall nicht genommen. So wie ich es mir gedacht habe. Aber wahrscheinlich sind alle in den anderen Foren doof

Wer es nicht weiß: Bielefeld = http://de.m.wikipedia.org/wiki/Bielefeldverschwörung

Anton Butz
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Beitrag von Anton Butz » 11.05.2015, 21:53

Lady Butterfly hat geschrieben: in anderen Foren sind sie wohl schlauer - im Juraforum wurde der Thread
innerhalb eines Tages beendet
25 Antworten und bisher 450 Zugriffe - so schlecht erscheint mir das gar nicht,
jedenfalls im Vergleich zu den von "Tibor" sonst noch so geschlossenen
Threads mit im Schnitt zwei Antworten und ca. 150 Zugriffe:
http://forum.jurawelt.com/viewforum.php?f=44

broemmel
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Beitrag von broemmel » 11.05.2015, 22:07

Anton Butz hat geschrieben:
Lady Butterfly hat geschrieben: in anderen Foren sind sie wohl schlauer - im Juraforum wurde der Thread
innerhalb eines Tages beendet
25 Antworten und bisher 450 Zugriffe - so schlecht erscheint mir das gar nicht,
jedenfalls im Vergleich zu den von "Tibor" sonst noch so geschlossenen
Threads mit im Schnitt zwei Antworten und ca. 150 Zugriffe:
http://forum.jurawelt.com/viewforum.php?f=44
Du bist nicht in der Lage einem Rechtsanwalt Dein Anliegen verständlich zu machen. Oder besser gesagt: Du wirst da nicht ernst genommen mit Deinen Ansichten und wertest das als Erfolg?

Was soll man dazu noch sagen...

GerneKrankenVersichert
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Beitrag von GerneKrankenVersichert » 11.05.2015, 22:21

Seinen Erfolg misst er in der Anzahl der Antworten und den erfolgten Klicks. Passt schon.

Lady Butterfly
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Beitrag von Lady Butterfly » 11.05.2015, 22:38

Anton Butz hat geschrieben:
Lady Butterfly hat geschrieben: in anderen Foren sind sie wohl schlauer - im Juraforum wurde der Thread
innerhalb eines Tages beendet
25 Antworten und bisher 450 Zugriffe - so schlecht erscheint mir das gar nicht,
jedenfalls im Vergleich zu den von "Tibor" sonst noch so geschlossenen
Threads mit im Schnitt zwei Antworten und ca. 150 Zugriffe:
http://forum.jurawelt.com/viewforum.php?f=44
an was bist du eigentlich interessiert? tatsächlich an einer Diskussion oder an Aufmerksamkeit, gemessen an Klicks und Antworten?

broemmel
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Beitrag von broemmel » 11.05.2015, 22:39

Macht auf jeden Fall deutlich worum es ihm geht.

Betroffene sind ihm egal und nur das eigene Ego ist wichtig

JanneXX
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Beitrag von JanneXX » 12.05.2015, 00:18

wer die beiträge im jurawelt-forum aufmerksam gelesen hat, dem sollte nicht entgangen sein, dass machts sinn / anton butz seit langem durchaus auf der richtigen fährte ist.
auch wenn das hier bei den meisten unpopulär ist.

hämekübel ausleeren über menschen, die sich nicht zurücklehnen (´s ist halt so wie´s ist) sondern das unrecht beim namen nennen und immer wieder auf´s neue angehen - dafür gibt´s nur negative karmapunkte *fremdschäm* :oops: !

kka hat vor einiger zeit in einem betroffenen-einzelfall auf den punkt gebracht, worum/wofür oder auch wogegen ms/ab kämpft:
KKA hat geschrieben:Der 'Fall Matthew' bestätigt weitreichende und für Betroffene unsägliche Lücken in der Gesetzesgebung.

Wie schnell ein normaler, rechtschaffender und pflichtversicherter Arbeitnehmer infolge seiner Krankheit und mangels gesetzlicher Unterstützung dem sozialen Abstieg im 'reichen Deutschland' ausgesetzt werden kann, ist beängstigend und erstaunt zugleich.

Die Komplexität des Themas scheint Rechtsanwälte und Koryphäen im Sozialwesen zu verwirren, sehr zum Nachteil des stinknormalen Bürgers.

Das ausgerechnet kranke Mitmenschen diesen Odysseen ausgesetzt werden, ist der eigentliche Skandal.
und wer weiterhin die berichterstattung in den medien aufmerksam verfolgte, konnte auch erkennen, dass die zahl der angeblichen einzelfälle weiter zunimmt.

da wird schwerstkranken die existenzgrundlage entzogen, weil sie die aktuelle rechtsprechung nicht kennen!!!

GerneKrankenVersichert
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Beitrag von GerneKrankenVersichert » 12.05.2015, 06:29

Wer die Beiträge hier aufmerksam gelesen hat, dem sollte nicht entgangen sein, dass die User dieses Forums mehrheitlich für mehr Aufklärung plädieren, damit genau das nicht passiert
JanneXX hat geschrieben: da wird schwerstkranken die existenzgrundlage entzogen, weil sie die aktuelle rechtsprechung nicht kennen!!!
Das ist nicht so spektakulär wie die Veröffentlichung kruder Thesen, die hier und in diversen Juraforen im besten Fall zu einem müden Kopfschütteln führen. Und führt zu weniger Klicks und Beiträgen. Aber für den einzelnen bringt es mehr, wenn er weiß, welche Fallen es zu umgehen gilt, als seitenlange Ergüsse mit selbstzusammengebastelten Rechtsauffassungen, die an der Situation der Betroffenen nichts ändern.

KKA
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Beitrag von KKA » 12.05.2015, 11:42

GerneKrankenVersichert hat geschrieben:Wer die Beiträge hier aufmerksam gelesen hat, dem sollte nicht entgangen sein, dass die User dieses Forums mehrheitlich für mehr Aufklärung plädieren, damit genau das nicht passiert
JanneXX hat geschrieben: da wird schwerstkranken die existenzgrundlage entzogen, weil sie die aktuelle rechtsprechung nicht kennen!!!
Das ist nicht so spektakulär wie die Veröffentlichung kruder Thesen, die hier und in diversen Juraforen im besten Fall zu einem müden Kopfschütteln führen. Und führt zu weniger Klicks und Beiträgen. Aber für den einzelnen bringt es mehr, wenn er weiß, welche Fallen es zu umgehen gilt, als seitenlange Ergüsse mit selbstzusammengebastelten Rechtsauffassungen, die an der Situation der Betroffenen nichts ändern.
Mag sein, dass Antons Rechtsauffassungen in Teilen schwer nachzuvollziehen sind, aber Anton thematisiert zu recht die zweifelsohne bestehenden Interpretationsrichtungen in der Anwendung des SGB V und die von verschiedenen Gerichten unterschiedlichen
Auslegungen/Beurteilungen. Letzteres zeigt uns, dass selbst die Judikative nicht in der Lage ist, das SGB V in Teilen in ihrer Endgültigkeit zu beurteilen.

Die KK Foristen machen es sich zu einfach, simplizieren ein komplexes und widersprüchliches Thema, es ist so wie es ist, sprecht die BSG Entscheidungen heilig, naturgemäß, weil Ihr danach handeln müsst!

Ihr müsst Euch zwangsläufig hinter §§, BSG Entscheidungen verstecken..... und gut ist. Nein, ist es nicht. Gerade Ihr, die Exekutive, hättet allen Grund, Interpretationsfreiräume zu hinterfragen, ja kritisieren. Kritik ist in unserem Lande (noch) gestattet.

Auch wehre ich mich vehement gegen die fortlaufend als 'Einzelfälle' bezeichneten Leistungsverweigerungen der Kassen. Dass Ihr es so seht kann ich verstehen, denn ist durchaus denkbar, dass in Eurer täglichen Arbeit diese Fälle tatsächlich, und in der Verhältnismäßigkeit zu Problemfällen mit Versicherten im allgemeinen, nur vereinzelt vorkommen. Der gesunde Menschenverstand kann diesbezüglich die fehlende Statistik ersetzen, nicht jeder Betroffene hat die physische oder psychische Möglichkeit seinen Fall der Öffentlichkeit zu präsentieren. Die Spitze des Eisbergs lässt grüßen.

Gesetze, gerade diesbezüglich, den tatsächlichen Begebenheiten nicht anzupassen, hat, für den Durchschnittsbürger nicht explizit erkennbare, Gründe, ja vielleicht Methode. Anton beleuchtet diesen Aspekt und das ist gut!

Eure Arbeit hier ist grundsätzlich lobenswert, ich wiederhole es gerne, auch zum hundertsten Mal. Aber Häme über jemanden auszuschütten, der sich im Sinne benachteiligter, schwacher und kranker Menschen versucht stark zu machen, sei es auch in teilweise unverständlichem Übermaß, ist beschämend. Es wäre durchaus möglich gewesen, die Diskussion auf angenehmerer Ebene zu führen und die Kreisverkehrdiskussion zu entflechten. Anstatt dessen labt Ihr Euch am peinlich forschen Geplapper elitär- arroganter Schnösel aus dem Juraforum. Schade.

Jemanden nicht zu mögen und dies zum Ausdruck zu bringen, steht jedem frei, sollte aber aus meiner Sicht in einem seriösen Forum beleidigungs-und hämefrei gestaltet werden können. Das Gegenteil davon sollten wir getrost 'You Tube Diskutanten' überlassen.

Ich wünschte, es gäbe mehr engagierte Menschen wie Anton, ferner, dass unsere Legislative endlich begreift, dass Gesetze auch 'einfach' gehen.

Gruß
KKA

broemmel
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Beitrag von broemmel » 12.05.2015, 13:13

Mag sein, dass Antons Rechtsauffassungen in Teilen schwer nachzuvollziehen sind, aber Anton thematisiert zu recht die zweifelsohne bestehenden Interpretationsrichtungen in der Anwendung des SGB V und die von verschiedenen Gerichten unterschiedlichen
Auslegungen/Beurteilungen. Letzteres zeigt uns, dass selbst die Judikative nicht in der Lage ist, das SGB V in Teilen in ihrer Endgültigkeit zu beurteilen.
Gesetze regeln nie den Einzelfall. Es gibt in einigen Bereichen immer Interpretationsspielräume und unterschiedliche Auffassungen. Um diese zu klären und Entscheidungen zu erreichen gibt es die Sozialgerichtsbarkeit.

Bei Regelungen die einen generellen Charakter haben und immer wieder kommen können gibt es das Richterrecht und da die Entscheidungen des BSG. Das Thema wurde immer wieder genannt und solte inzwischen auch verinnerlicht sein. Die Judikative ist also in der Lage die Fälle zu regeln und zu beurteilen.
Die KK Foristen machen es sich zu einfach, simplizieren ein komplexes und widersprüchliches Thema, es ist so wie es ist, sprecht die BSG Entscheidungen heilig, naturgemäß, weil Ihr danach handeln müsst!
Versuch es noch einmal zu formulieren und diesmal ohne persönliche Wertung. Das Thema ist generell durch Entscheidungen des BSG geregelt. Und damit haben die Kassen die Pflicht danach zu handeln. Also machen wir es uns nicht einfach.
Ihr müsst Euch zwangsläufig hinter §§, BSG Entscheidungen verstecken..... und gut ist. Nein, ist es nicht. Gerade Ihr, die Exekutive, hättet allen Grund, Interpretationsfreiräume zu hinterfragen, ja kritisieren. Kritik ist in unserem Lande (noch) gestattet.
Auch hier. Versuche es mal neutral zu sehen. Gerade BSG Entscheidungen geben den Versicherten auch eine Rechtssicherheit. Und die Exekutive ist an was gebunden? An Gesetze und die dazu geltenden Regelungen. Also halte ich die Forumulierung "hinter BSG Entscheidungen verstecken" für unangebracht.


Auch wehre ich mich vehement gegen die fortlaufend als 'Einzelfälle' bezeichneten Leistungsverweigerungen der Kassen. Dass Ihr es so seht kann ich verstehen, denn ist durchaus denkbar, dass in Eurer täglichen Arbeit diese Fälle tatsächlich, und in der Verhältnismäßigkeit zu Problemfällen mit Versicherten im allgemeinen, nur vereinzelt vorkommen. Der gesunde Menschenverstand kann diesbezüglich die fehlende Statistik ersetzen, nicht jeder Betroffene hat die physische oder psychische Möglichkeit seinen Fall der Öffentlichkeit zu präsentieren. Die Spitze des Eisbergs lässt grüßen.
In Anbetracht der Vielzahl der Krankengeldfälle sind es Einzelfälle. Glaub es oder glaube es nicht. Aus Deiner Sicht sind es Massen aus unserer Sicht Einzelfälle. Wer einen besseren Einblick über die Anzahl der Fälle hat stelle ich mal in den Raum
Gesetze, gerade diesbezüglich, den tatsächlichen Begebenheiten nicht anzupassen, hat, für den Durchschnittsbürger nicht explizit erkennbare, Gründe, ja vielleicht Methode. Anton beleuchtet diesen Aspekt und das ist gut!
Die Gestze werden gerade geändert. Gerade um Härtefälle zu vermeiden. Also was ist jetzt der Vorwurf?
Eure Arbeit hier ist grundsätzlich lobenswert, ich wiederhole es gerne, auch zum hundertsten Mal. Aber Häme über jemanden auszuschütten, der sich im Sinne benachteiligter, schwacher und kranker Menschen versucht stark zu machen, sei es auch in teilweise unverständlichem Übermaß, ist beschämend. Es wäre durchaus möglich gewesen, die Diskussion auf angenehmerer Ebene zu führen und die Kreisverkehrdiskussion zu entflechten. Anstatt dessen labt Ihr Euch am peinlich forschen Geplapper elitär- arroganter Schnösel aus dem Juraforum. Schade.
Naja. Jemand, der wild Strafanzeigen in der Gegend verbreitet, der Betroffene durch alle Instanzen jagt, dabei erreicht das ein Bußgeld wegen Missachtung des Gerichtes verhängt wird, der eine Petition beim Bundestag startet weil ein Mitglied dieses Forums angeblich Mitgliedsbeiträge veruntreut weil er angeblich in der Arbeitszeit hier im Forum geschrieben hat (ich selbst bin gerade AU, ich darf hier schreiben) der jenige hat nicht meinen Respekt.

Und wenn er dazu noch von sich behauptet die alleinige Rechtslage beurteilen zu können ohne (und da wiederhole ich mich) jemals eine Angabe zu seiner Qualifikation anzugeben der muss sich nicht wundern, wenn er mit seiner Auszugsweisen aneinanderreihung von verschiedenen Sachen in den Juraforen scheitert.

Diskussion habe ich bei AB oder auch bei MS nie gesehen. Er hat eine wilde Behauptung aufgestellt ohne diese zu begründen und hat immer darauf gewartet das jemand anderes seine Meinung begründet. Konkret ist er nie geworden. Auf andere genannte Aspekte ist er nie eingegangen. Eine Diskussion sieht anders aus.


Für meine Kasse kann ich sagen, die Hinweise wann die ärztlichen Bescheinigungen einzuholen sind werden gegeben. Die Versicherten werden über die Regeln die es zu beachten gibt, aufgeklärt. Diese Einzelfälle kommen überwieged zusatande, wenn diese Informationen nicht beachtet werden.

GerneKrankenVersichert
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Beitrag von GerneKrankenVersichert » 12.05.2015, 13:35

Sorry KKA, wenn ich jetzt hart rüberkomme. Aber ob die Rechtsauffassung von Anton irgendetwas mit der Realität zu tun hat, können am ehesten die Menschen beurteilen, die sich mit diesem Recht auskennen. Sozialversicherungsfachangestelte oder "elitär- arrogante Schnösel aus dem Juraforum" mit ihrem "peinlich forschen Geplapper" (was ist das jetzt eigentlich anderes als Häme?).

Jeder kann ja seine eigene Meinung zu irgendwas haben, aber die eigene Meinung ersetzt kein Fachwissen und kein Jurastudium. Obwohl ich mich im SGB ganz gut auskenne, würde ich es mir niemals anmaßen, zu beurteilen, ob ein Richter jetzt die "richtige" oder "falsche" Entscheidung (die es im Recht sowieso nicht gibt) getroffen hat. Wichtig ist für mich, ob die Entscheidung für mich nachvollziehbar und in sich schlüssig ist. Und das ist die Rechtssprechung des BSG, obwohl ich persönlich der Meinung bin, dass dringend eine Änderung herbeigeführt werden müsste, um die erwähnten Härten abzufedern (z. B. mittels der von dir ins Spiel gebrachten 3 Karenztage). Und das WE wird ja entschärft - bitte nicht das glauben, was AB schreibt, eine Verschärfung der Regeln gibt es nicht!

Als Mitarbeiter einer Krankenkasse bin ich an Recht und Gesetz gebunden. Ich darf Entscheidungen nicht nach meiner persönlichen Auffassung treffen. Das dient der Rechtssicherheit, die AB als Machts Sinn noch vehement einforderte, als er sich über die "Mehrfach-Watsch'n" für die DAK freute, als sie vom BSG abgestraft wurden, weil sie die "Krankengeld-Falle" nicht anwandte. Oder möchtest du als Versicherter davon abhängig sein, was der Sachbearbeiter deiner Kasse gerade für "richtig" oder "falsch" hält?

Nach deiner Einschätzung setzt sich also AB für die Schwachen ein, den KK-Mitarbeitern sind sie egal. AB erfreut sich an Klicks und Beiträgen und schwärzt geschätzte User dieses Forums bei ihrem Arbeitgeber an. Wenn das das Einsetzen für Schwache ist, dann bin ich froh, dass ich nur bei meiner täglichen Arbeit und hier im Forum dafür sorge, dass Menschen ihre Rechte gegenüber Krankenkassen wahrnehmen können und Fallstricke vermeiden.

Gesperrt