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von olebbi
19.03.2013, 21:33
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: §5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V
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Ach so, das wichtigste hab ich vergessen

DANKE :D
von olebbi
19.03.2013, 21:32
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: §5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V
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Oki doki, ich bin ja mal gespannt, das Sozialamt ist mehr als interessiert dass es die GKV wird! Sie ist ja bislan eingesprungen (notgedrungen)!

Eine Sache würde mich aber dennoch interessieren: (dazu noch die Info, dass ich jemand bei der GKV kenne, der sagte, also wir würden den versichern ohne ...
von olebbi
19.03.2013, 18:19
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: §5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V
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Aber auch ähnlicj wie in der Entscheidung/Beschluss, zum damaligen Zeitpunkt waren diese Voraussetungen ja auch erfüllt, es kann ja net sein, das sich bei einem Ausländer der nicht zur EU gehört, in seiner Erwerbsbiographie nicht mal was negativ entwickeln kann, also vielleicht denke ich in zu ...
von olebbi
19.03.2013, 17:40
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: §5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V
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Re. §5 I Nr.13

"die von der Ausländerbehörde erteilte unbefristete Aufenthaltserlaubnis gilt gemäß § 101 des Aufenthaltsgesetzes als Niederlassungserlaubnis entsprechend dem ihrer Erteilung zugrunde liegenden Aufenthaltszweck und Sachverhalt fort".

Die zuständige Ausländerbehörde schrieb der GKV sinngrmäß, dass ...
von olebbi
19.03.2013, 11:02
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: §5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V
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weitere Erläuterung

Also die GKV beharrt darauf, dass dieser erster unbefristete Aufenthaltstitel denn Sinn undZweck hatte, dass der Lebensunterhalt gesichert ist.

Ich kann das ja noch verstehen, ABER darf sich die Situation eines Ausländers nicht auch mal negativ entwickeln? Ist es nicht ein wenig an den Haaren ...
von olebbi
19.03.2013, 10:15
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: §5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V
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Also der Mann ist alleinstehend.

Zum zeitlichen Ablauf (hoffe Gliederung und Absätze passen :)

1. Geboren 1958 in Istanbul
2. Einreise BRD i.S.d. Familiennachzuges 1961
3. Erster befristeter Aufenthalrstitel 1974
4. Militärdienst in der Türkei
5. Wiedereinreise in die BRD, unbefristeter AU seit ...
von olebbi
18.03.2013, 18:19
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: §5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V
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§5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V

Hallo, ich habe folgendes Problem u hoffe dringend auf Hilfe! Mann nicht versichert. bis 31.05.10 selbständig, ab 01.06.10 SGB II. Aber keine Versicherung über SGB II, da §5 Abs. 5 a, soweit ok. Gesetzl. Lehnt KV ab, weil eigentlich §5 Abs. 1 Nr. 13 zwar gegeben, aber wegen §5 Abs. 10 zu verneinen ...