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von Rossi
16.07.2019, 08:52
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: Befreiungsantrag - Frist??
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Re: Befreiungsantrag - Frist??

Korrekt! Solange ein anderer Pflichttatbestand vorliegt (bspw. Arbeitnehmer oder Bezug von ALG I) wird gem. § 5 Abs. 8 SGB V die KVdR verdrängt. Wenn die KVdR verdrängt ist, d.h., nicht existent ist, dann kann man auch keinen Befreiungsantrag stellen. Erst ab dem Zeitpunkt, in dem die KVdR beginnt. ...
von Rossi
15.07.2019, 13:56
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: Befreiungsantrag - Frist??
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Re: Befreiungsantrag - Frist??

Korrekt, dort ist wohl nachgebessert worden. Guckst Du hier: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/051/1905112.pdf Seite 40 Zitat: Zu Artikel 1 Nummer 0 Die Änderung sieht vor, dass ein Recht auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung auch dann besteht, wenn ...
von Rossi
05.07.2019, 13:31
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: Befreiungsantrag - Frist??
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Re: Befreiungsantrag - Frist??

Korrekt, RHW. Da ganz offensichtlich vor dem Rentenantrag eine Pflichtmitgliedschaft (Bezug ALG I) bestand, bestand eh kein Recht auf Befreiung von der KVdR. Guckst Du hier: https://www.ggua.de/fileadmin/downloads/ggua/Clearingstelle/GR_5.12.17_KVdR.pdf Seite 53 Zitat: A III 1 Allgemeines Auf Antrag...
von Rossi
02.07.2019, 08:00
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: Familienversicherung für Behinderte und Prüfung der Erwerbsfähigkeit
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Re: Familienversicherung für Behinderte und Prüfung der Erwerbsfähigkeit

Okay, die Kasse beendet einfach schuppi duppi die Familienversicherung. Jenes kann sie gerne machen. Gegen die Beendigung erhebst Du dann Widerspruch. Dieser Widerspruch auf hat aufschiebende Wirkung, d.h., die Familienversicherung besteht erst einmal weiterhin fort. Ich könnte jetzt schon meinen ha...
von Rossi
29.06.2019, 20:54
Forum: Krankenversicherung für Studenten
Thema: KV als Student mit 31, Sonderfall
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Re: KV als Student mit 31, Sonderfall

Hm, warum schließt die Anwartschaft in der PKV eine Mitgliedschaft nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V aus, RHW? Eine Anwartschaft sichert nur bestimmte Dinge (Alter und Risikozuschläge), mehr nicht. Damit ist die Anwartschaft definitiv keine tatsächliche PKW. In meinem Seminarscript steht folgendes: Ebens...
von Rossi
05.06.2019, 23:05
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: Familienversicherung für Behinderte und Prüfung der Erwerbsfähigkeit
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Re: Familienversicherung für Behinderte und Prüfung der Erwerbsfähigkeit

Nun ja, die Kasse ist aufgrund der Bestimmungen des § 44a Abs. 2 SGB II de facto an die Feststellung der DRV gebunden! Da hilft kein mullen und knullen. Es ist eine gesetzliche Bestimmung. Gesetze gelten auch für Krankenkassen. Fertig aus und basta! Da ich solche Fälle sehr häufig in der Praxis habe...
von Rossi
05.06.2019, 12:45
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: Familienversicherung für Behinderte und Prüfung der Erwerbsfähigkeit
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Re: Familienversicherung für Behinderte und Prüfung der Erwerbsfähigkeit

Nun ja, diese Problematik kenne in der Praxis. Die DRV stellt fest, dass das Kind nicht erwerbsfähig ist. Damit kann das Kind nicht arbeiten und ist außerstande sich selber zu unterhalten. Etwas anderes gilt nur, wenn das Kind andere Einkünfte (bspw. Unterhalt / Mieteinnahmen / Zinsen) hat und sich ...
von Rossi
15.03.2019, 21:47
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: ALG1 und GKV - Tage je Monat - Leistungsende - nachgehender Anspruch
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Re: ALG1 und GKV - Tage je Monat - Leistungsende - nachgehender Anspruch

Whow, Du bist echt klasse. Was hat die Anspruchsdauer mit der tageweisen Bewilligung zu tun?! Letztendlich wünsche ich Dir viel Erfolg bei dieser Nummer. Sie wird es nicht funktionieren. Ganz abenteuerlich ist Deine traumatische Wunschvorstellung, dass sich ggf. AfA und GKV gegenseitig zerfleischen ...
von Rossi
15.03.2019, 13:35
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: ALG1 und GKV - Tage je Monat - Leistungsende - nachgehender Anspruch
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Re: ALG1 und GKV - Tage je Monat - Leistungsende - nachgehender Anspruch

Wenn in dem Bewilligungsbescheid der Afa der 30.12.2018 steht, dann ist der Drops gelutscht. Noch einmal; ALG I wird tageweise bewilligt und nicht wie Du meinst nach Monaten. Gucke Dir doch einfach noch einmal den § 154 SGB III an; dort steht es ziemlich eindeutig. Ansonsten wirst Du mit an Sicherhe...
von Rossi
14.03.2019, 21:23
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: ALG1 und GKV - Tage je Monat - Leistungsende - nachgehender Anspruch
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Re: ALG1 und GKV - Tage je Monat - Leistungsende - nachgehender Anspruch

Sehe ich auch so. NeuHier999 mag doch bitte mal in den Bewilligungsbescheid der AfA gucken. Dort steht genau drinne, bis wann das ALG I "tageweise" bewilligt wurde. Einen Aufhebungsbescheid wird es vermutlich nicht geben, da die AfA einen Verwaltungsakt mit einer Befristung des ALG I erlassen hat. W...
von Rossi
07.03.2019, 13:47
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: ALG1 und GKV - Tage je Monat - Leistungsende - nachgehender Anspruch
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Re: ALG1 und GKV - Tage je Monat - Leistungsende - nachgehender Anspruch

Im Bereich des ALG I ist es genau geregelt, wie die Leistung berechnet und ausgezahlt wird. Zitat: § 154 SGB III Berechnung und Leistung Das Arbeitslosengeld wird für Kalendertage berechnet und geleistet . Ist es für einen vollen Kalendermonat zu zahlen, ist dieser mit 30 Tagen anzusetzen. Jenes ist...
von Rossi
06.03.2019, 23:42
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: ALG1 und GKV - Tage je Monat - Leistungsende - nachgehender Anspruch
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Re: ALG1 und GKV - Tage je Monat - Leistungsende - nachgehender Anspruch

Beim Bezug von ALG I und der Mitgliedschaft hieraus, kommt es leider entscheidend darauf an, bis wann genau die Leistung bezogen wurde. Aus dem Bewilligungsbescheid oder Aufhebungsbescheid sollte der genaue Tag des letzten Leistungstages erkennbar sein. Und genau dieser ist leider maßgeblich. Dies e...
von Rossi
23.02.2019, 17:13
Forum: PKV - allgemein
Thema: Müsste ich trotz ordnungsmäßiger Kündigung der PKV wieder in die PKV eintreten?
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Re: Müsste ich trotz ordnungsmäßiger Kündigung der PKV wieder in die PKV eintreten?

Okay, jenes ist nicht weiter schlimm.

Dem Grunde nach müsstest Du ab der Wohnsitznahme erst einmal zurück in die PKV. Dann ab Arbeitsaufnahme in die GKV. Die Aufnahme in der PKV setzt voraus, dass Du einen Antrag bzw. einen Vertrag mit denen schließt. Das dauert in der Regel Monate.
von Rossi
23.02.2019, 12:17
Forum: PKV - allgemein
Thema: Müsste ich trotz ordnungsmäßiger Kündigung der PKV wieder in die PKV eintreten?
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Re: Müsste ich trotz ordnungsmäßiger Kündigung der PKV wieder in die PKV eintreten?

Natürlich gibt es in Deutschland eine verbindliche gesetzliche Regelung. Zitat: § 5 Versicherungspflicht SGB V (1) Versicherungspflichtig sind 1. Arbeiter, Angestellte und zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigte, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind Der Ausschluss ist in § 6 Abs. 3a SGB V gerege...
von Rossi
11.02.2019, 12:13
Forum: PKV - allgemein
Thema: Müsste ich trotz ordnungsmäßiger Kündigung der PKV wieder in die PKV eintreten?
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Re: Müsste ich trotz ordnungsmäßiger Kündigung der PKV wieder in die PKV eintreten?

Zitat: Wie ich deinen Text verstehe, hast du dich gemäß § 8 SGB V von der gesetzlichen Krankenversicherung befreien lassen und somit hast du keine Möglichkeit dort wieder aufgenommen zu werden. Bedeutet du musst wieder zurück in die PKV und zwar in den Basistarif, wenn gesundheitliche Gründe für ei...