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von Lady Butterfly
02.06.2015, 20:16
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: Vollstreckungsschutz bei Altbeitragsforderungen GKV
Antworten: 12
Zugriffe: 9552

Re: Vollstreckungsschutz-Beantragung

Wer ist aber denn nun zuständig für einen Antrag auf VOllstreckungsschutz. Das ist noch offen. Von der Logik her müsste hier das Amtsgericht des Auftraggebers konkret angesprochenw erden. das steht doch in meinem Beitrag schon drinnen.....beim Amtsgericht bist du auf jeden Fall an der falschen Adre...
von Lady Butterfly
01.06.2015, 18:58
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: Vollstreckungsschutz bei Altbeitragsforderungen GKV
Antworten: 12
Zugriffe: 9552

Re: der entscheidende Knackpunkt

Eine Forderung von GKV-Beiträgen die strittig sind und "insbesondere" noch durch ein Sozialgerichtsverfahren angefochten werden können sind nach meiner Rechtsauffassung nicht vollstreckungsfähig. Das ist doch ein klarer Zusammenhang der eigentlich keiner anwaltlichen Beratung bedarf. Es s...
von Lady Butterfly
31.05.2015, 13:20
Forum: aktuelles und Meinungen zur Gesundheitspolitik
Thema: Bürgerversicherung
Antworten: 1419
Zugriffe: 643661

Thomas3 hat geschrieben:Jeder, der freiwillig eine private Krankenversicherung abschließt, sollte sich bewusst sein, dass damit auch Gefahren vebunden sind und man im Alter in der Falle sitzen kann. Ob das staatlicherseits so gewollt ist?
hat der Staat einen Willen oder können nur Personen einen Willen haben?
von Lady Butterfly
31.05.2015, 11:16
Forum: Krankengeld
Thema: Beendigung des Krankengeldes
Antworten: 6
Zugriffe: 6183

du schreibst, dass du seit letztem Jahr Krankengeld beziehst und dass die Kasse dir mitgeteilt hat, dass es im August ausläuft? kann es vielleicht sein, dass du die Höchstanspruchsdauer dann erreicht hast (grob gesagt: 18 Monate wg. der gleichen Erkrankung)? seit wann genau bekommst du denn Krankeng...
von Lady Butterfly
31.05.2015, 11:00
Forum: aktuelles und Meinungen zur Gesundheitspolitik
Thema: Änderungsvorschlag zu § 46 SGB V neu
Antworten: 246
Zugriffe: 159444

ist es nicht etwas naiv zu glauben, dass die Diskussionen hier im Forum und unzählige Kommentare und Monologe in anderen Foren dazu führen, dass ein Gesetzesvorschlag geändert wird? oder das ein "Änderungsvorschlag zu § 46 SGB V neu" hier im Forum überhaupt beachtet wird? Die Änderungen an...
von Lady Butterfly
23.05.2015, 10:05
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: Anspruch auf Kur/Reha
Antworten: 3
Zugriffe: 4676

Hallo du hast einen Anpruch auf "Leistungen zur Rehabilitation" (dazu gehört auch eine "Kur"), wenn die Voraussetzungen erfüllt sind - i. d. R. die medizinische Notwendigkeit. dabei gilt: ambulant vor stationär - wenn also auch ambulante Maßnahmen am Wohnort ausreichend sind, mus...
von Lady Butterfly
21.05.2015, 13:56
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: GDL Streik und krankenkassen Beiträge
Antworten: 1
Zugriffe: 2841

zunächst mal: nach § 192 Abs. 1 Nr. 1 SGB V bleibt die Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger erhalten, solange sie sich in einem rechtmäßigen Arbeitskampf befinden. Streikgeld gehört nicht zum beitragspflichtigen Einkommen. Der Arbeitskampf der Deutschen Bahn ist rechtmäßig - weder das Frankfurter...
von Lady Butterfly
12.05.2015, 19:19
Forum: Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
Thema: umstrittenes Krankengeld - Diskurs zur BSG-Rechtsprechung
Antworten: 169
Zugriffe: 72175

KKA, es geht doch weniger um die Kritik an der "Krankengeld-Falle" - ich denke, es gibt mehrere User hier, die diese Regelung unglücklich finden. Es geht eher um den Umgang von Anton Butz alias Machts Sinn damit: er scheint der Ansicht zu sein, dass er allein im Besitz der Weisheit ist wog...
von Lady Butterfly
11.05.2015, 22:38
Forum: Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
Thema: umstrittenes Krankengeld - Diskurs zur BSG-Rechtsprechung
Antworten: 169
Zugriffe: 72175

in anderen Foren sind sie wohl schlauer - im Juraforum wurde der Thread innerhalb eines Tages beendet 25 Antworten und bisher 450 Zugriffe - so schlecht erscheint mir das gar nicht, jedenfalls im Vergleich zu den von "Tibor" sonst noch so geschlossenen Threads mit im Schnitt zwei Antworte...
von Lady Butterfly
11.05.2015, 21:08
Forum: Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
Thema: umstrittenes Krankengeld - Diskurs zur BSG-Rechtsprechung
Antworten: 169
Zugriffe: 72175

mmmh, ja in anderen Foren sind sie wohl schlauer - im Juraforum wurde der Thread innerhalb eines Tages beendet, im Sozialrechtsforum gibt es bislang keine Antworten http://forum.jurawelt.com/viewforum.php?f=44&sid=f96be681d1fc582a70490296914e5573 http://www.juraforum.de/forum/t/bsg-krankengeld-f...
von Lady Butterfly
09.05.2015, 18:16
Forum: Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
Thema: umstrittenes Krankengeld - Diskurs zur BSG-Rechtsprechung
Antworten: 169
Zugriffe: 72175

Hallo, "w i r k l i c h e s Fachforum"? O. K. GKV hat sich ein Stückchen weit eingelassen und auch den Begriff „Karenztag“ richtig erfasst – aber was war in den bisherigen Beiträgen von Kassen-Seite sonst noch wirklich fachlich? Ich bitte also um Verständnis für die Meinung, dass der fach...
von Lady Butterfly
07.05.2015, 22:00
Forum: Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
Thema: umstrittenes Krankengeld - Diskurs zur BSG-Rechtsprechung
Antworten: 169
Zugriffe: 72175

aus all dem ergeben sich für mich Hinweise darauf, dass du verschiedene Gesetzbücher durchblätterst und recht willkürlich Anschuldigungen gegen Krankenkassen, Gerichte, Sozialverbände und deren Mitarbeiter erhebst wir hatten schon die Rechtsbeugung und den Betrug aus dem StGB, du erwähnst die Willen...
von Lady Butterfly
05.05.2015, 22:47
Forum: Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
Thema: umstrittenes Krankengeld - Diskurs zur BSG-Rechtsprechung
Antworten: 169
Zugriffe: 72175

lücke

es handelt(e) sich um eine offene Rechtsfrage bzw. es gibt hier (ob nun absichtlich oder unabsichtlich) eine Lücke im Gesetz Eine offene Rechtsfrage und eine Gesetzeslücke über einen Kamm zu scheren, ist mehr als kühn – das BSG weiß bisher von beidem nichts. nun ja, du findest es kühn eine offene R...
von Lady Butterfly
05.05.2015, 19:31
Forum: Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
Thema: umstrittenes Krankengeld - Diskurs zur BSG-Rechtsprechung
Antworten: 169
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Nicht-Kassen-Vertreter dürfen diese Rechtsanwendungs- und Entscheidungspraxis hinterfragen, wenn sich wie hier der Eindruck aufdrängt, dass sich das Bundes“sozial“gericht beliebig über maßgebliche Gesetze hinwegsetzt, die Rechte der Versicherten durch unverhältnismäßige Erweiterung ihrer Pflichten ...
von Lady Butterfly
03.05.2015, 14:36
Forum: Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
Thema: umstrittenes Krankengeld - Diskurs zur BSG-Rechtsprechung
Antworten: 169
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Re: ]Karenztag/e u. was damit zusammenhängt: Anspruch, Anspr

Der untrennbare Zusammenhang von Karenztag und Anspruch bzw. Karenztagen und Ansprüchen ist Gegenstand speziell dieses Threads. Über diesen wichtigen Punkt darf nicht leichtfertig hinweggegangen werden. Davon hängt immerhin ab, ob das BSG 2007 seine Kompetenzen überschritt und den Willen des Gesetz...