Krankenkassenforum

Ich denke "lawer" denkt hier an die Selbstverwaltung - insoweit ist das richtig und m. E. der wesentliche Unterschied zu Behörden. Insoweit gehe ich mit der Aussage konform - allerdings unterstehen die Sozialversicherungsträger staatlicher Aufsicht durch "echte"Behörden....

ich muss es einfach tun:
DANKE @ Broemmel

Evtl. wäre der Ansatz von Broemmel noch eine Idee - wobei ich einem durchschnittlich begabtem Sofa die fehlerfreie Beitragsberechnung in solch einem Standardfall grundsätzlich zutrauen würde... Aber es passieren ja auch auf Kassenseite durchaus Fehler - fragen kostet ja bekanntlich nichts...

...da sehe ich ehrlich gesagt schwarz.

Mit der Unterschrift bestätigt man in der Regel auch die Richtigkeit der Angaben . Fehler können passieren - aber das entbindet dann nicht von der Beitragszahlung. Sonst könnte das ja theoretisch jeder tun und sich hinterher auf Fahrlässigkeit / Unachtsamkeit ...

Ich bin zwar aktuell nicht mehr in der Materie - kann mich aber daran erinnern, dass es noch den § 200 Abs. 2 Satz 7 RVO gibt. Demnach erhalten auch "andere Mitglieder" Mutterschaftsgeld - und zwar in Höhe des Krankengeldes. Zuu den anspruchsberechtigten Nicht-Arbeitnehmern gehören auch Mitglieder ...

z. B. auch über Arzneimittelverordnungen, Heilmittelverordnungen u.a. (Rezepte) - die Leistungserbringer bzw. deren Abrechnungsstellen rechnen relativ schnell die erbrachte Leistung ab....

Mich würde aber auch schon der Hintergrund der Frage interessieren..

Lösungsvorschlag meinerseits -zur Diskussion:

Kasse A kann nicht von Kasse B zurückfordern, da nach § 111 SGB XI verjährt.

Kasse A fordert von der Versicherten zurück, da Leistungen ohne Mitgliedschaft in Anspruch genommen wurden.

Versicherte fordert dann Betrag nach § 13 Abs. 3 SGB V von Kasse B ...

...das ist schon komisch - vor 15-20 Jahren gabe es an die 1500 Krankenkassen in Deutschland. Inzwischen sind wir bei ca. 150 Kassen angekommen. Ich kann mich nicht erinnern, dass es durch das Verschwinden von 90%der Kassen zu Kosteneinsparungen gekommen ist....

...aber vielleicht habe ich da ja ...

Sorry, dann hatte ich Deine Aussage falsch interpretiert.

Ich meinte herausgelesen zu haben, dass alleine der Sachbearbeiter nach seinem Gutdünken das Ermessen ausübt...

(natürlich zitiert - da ich nicht Guttenberg heisse, bin ich ja nicht zu Fußnoten verpflichtet :wink: / es liegt mir aber fern ...

...für den interessierten Leser - noch ein wenig ausführlicher:

1. Abgrenzung

Bei Vorliegen der vom Gesetz geforderten Voraussetzungen für z.B. eine Leistungsgewährung kann die vom Gesetz gewählte Rechtsfolge zwingend zu treffen sein (gebundene Entscheidung), sie kann innerhalb bestimmter Grenzen ...

...ganz so einfach könnt Ihr Euch das mit der Ermessentscheidung dann aber doch nicht machen - konkret gibt es den Begirff des pflichtgemäßen Ermessens:

m Gesetz erkennt man eine Ermessensleistung an der Formulierung "Die Krankenkasse kann...." (siehe z.B. § 43 Abs. 1 SGB V).

Bei der Ausübung ...

...nun die Zeiten ändern sich...

..da ich nicht bei einer KK beschäftigt bin - vermutlich Science Fiction!

Ich für meinen Teil verabschiede mich aus der Diskussion.

Ich subsumiere das unter Meinungs- und Informationsfreiheit!

Allerdings unterstelle ich hier niemanden kriminelle oder sonstige böse Absichten. Würde ich die Vorgehensweise mancher User übernehmen, würde ich jedem User in diesem Forum unterstellen, dass es sich um einen Sozialschmarotzer handelt ...

Manche User haben offensichtlich die einzige Wahrheit für sich gepachtet. Geht man damit nicht konform, ist man entweder blöd oder kriminell oder am Besten beides = Kassenmitarbeiter.

Und offensichtlich verfügt so mancher über die Gabe aus Kommentaren das dazugehörige Berufsbild ableiten zu können ...