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von Anton Butz
11.05.2015, 13:41
Forum: Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
Thema: umstrittenes Krankengeld - Diskurs zur BSG-Rechtsprechung
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oh, danke!

http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=34&t=261884

Da war damals noch was, auf das ich selbst nicht mehr komme,
kannst du auch dazu helfen?

Schönen Gruß!
Anton Butz
von Anton Butz
11.05.2015, 09:17
Forum: Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
Thema: umstrittenes Krankengeld - Diskurs zur BSG-Rechtsprechung
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Info: Das maßgebliche Sozialrechts-Forum ist zugangsgeschützt und Zulassung beantragt. Ansonsten sind die Vorschläge von Broemmel und KKA nun umgesetzt. Falls jemand ein Jura-Forum entdeckt, in dem die BSG-Krankengeld-Falle ebenfalls zur Diskussion gestellt werden könnte, bin ich für Tipps dankbar. ...
von Anton Butz
10.05.2015, 09:19
Forum: Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
Thema: umstrittenes Krankengeld - Diskurs zur BSG-Rechtsprechung
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Danke KKA, für diesen sachlichen Beitrag! Das Ziel ist " Klärung " dieser offenbar auch für Experten wenig griffigen und unerfreulichen Materie - wegen der damit verbundenen Härte-Fälle und weil der Gesetzgeber gerade dabei ist, entschärfte aber auf Masse ange- legte Elemente der illegalen...
von Anton Butz
09.05.2015, 14:20
Forum: Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
Thema: umstrittenes Krankengeld - Diskurs zur BSG-Rechtsprechung
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also zurück zur Sache

Zur Auslegung des Gesetzestextes Der Anspruch auf Krankengeld entsteht … von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt. hat das BSG zwei – prägnante – aber nicht überzeugende Formulierungen gewählt: Entgegen der Auffassung des LSG findet die Regelung nämlic...
von Anton Butz
08.05.2015, 23:06
Forum: Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
Thema: umstrittenes Krankengeld - Diskurs zur BSG-Rechtsprechung
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Hallo, "w i r k l i c h e s Fachforum"? O. K. GKV hat sich ein Stückchen weit eingelassen und auch den Begriff „Karenztag“ richtig erfasst – aber was war in den bisherigen Beiträgen von Kassen-Seite sonst noch wirklich fachlich? Ich bitte also um Verständnis für die Meinung, dass der fachl...
von Anton Butz
08.05.2015, 10:43
Forum: Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
Thema: umstrittenes Krankengeld - Diskurs zur BSG-Rechtsprechung
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seltsames Verständnis von Recht und Sach-Diskussion

Hallo GKV, hier noch was für die „Zitat-Sicherung“, aber evtl. auch mal zum Nachdenken, z. B. über den Unter- schied zwischen Rechtslage und bisheriger BSG-Krankengeld-„Recht“sprechung jenseits der Rechts- lage der SGB I, V und X: Auch Krankengeld-Praxis und Krankengeld-Rechtsprechung sind an „Geset...
von Anton Butz
07.05.2015, 21:14
Forum: Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
Thema: umstrittenes Krankengeld - Diskurs zur BSG-Rechtsprechung
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Richterrecht vs. nachhaltige richterliche Grenzüberschreitun

Aus all dem ergeben sich deutliche Hinweise darauf, dass – wie aktuell Lady Butterfly und GKV – der 1. BSG-Senat seit langem die verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher Rechtsfindung zum Krankengeld verkannte bzw. bis zum Zuständigkeitswechsel am 01.01.2015 bessere Einsichten beharrlich vermied...
von Anton Butz
06.05.2015, 23:57
Forum: Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
Thema: umstrittenes Krankengeld - Diskurs zur BSG-Rechtsprechung
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Zur Sache nichts und gegen das Schienbein nur pauschal - deswegen dazu nur die Feststellung, dass von "namhaften Rechtsgelehrten" und von "allen Richtern des BSG zusammen" ebenso wie vom "BVerfG" mit keinem Wort die Rede war. Aber zeitlich besser passend hätte ein Bezug...
von Anton Butz
06.05.2015, 19:56
Forum: Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
Thema: umstrittenes Krankengeld - Diskurs zur BSG-Rechtsprechung
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Hallo GKV, danke für den Link. Vermutlich hast du das "Richterrecht zwischen Gesetzesrecht und Rechtsgestaltung" herausgegeben von Christian Bumke aber nicht gelesen (oder im Abgleich mit meinem vorletzen Beitrag und mit der Karenztagregelung des Gesetzgebers nicht begriffen?). Ähnliches g...
von Anton Butz
06.05.2015, 16:14
Forum: Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
Thema: umstrittenes Krankengeld - Diskurs zur BSG-Rechtsprechung
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Hallo GKV, du jetzt auch ... ? Die Tendenz, Defizite auf der Sachebene unterhalb der Gürtellinie wett zu machen, erscheint hier ja ungewöhnlich ausgeprägt zu sein. Und die Idee von Richterrecht nach „Gutdünken“ ist wohl epidemisch, aber nicht frei vom Erfordernis der Abgrenzung zum „Rechtsbeugungspr...
von Anton Butz
06.05.2015, 11:41
Forum: Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
Thema: umstrittenes Krankengeld - Diskurs zur BSG-Rechtsprechung
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nun die Details

Was der Arzt am 16.03.2015 feststellen konnte, ist lediglich die Arbeitsunfähigkeit zum Zeitpunkt der Untersuchung. Die Einschätzung zur Dauer (bis 25.03.2015) ist keine Feststellung, sondern eine Prognose, die naturgemäß mit Unsicherheiten behaftet ist. GKV hat daher insoweit zutreffend ge- schrieb...
von Anton Butz
06.05.2015, 08:36
Forum: Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
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Konstruktionen

Der „kühn“-Vergleich verdeutlicht: im Zusammenhang mit einer „offenen Rechtsfrage“ und einer „Gesetzeslücke“ war das Wort unzutreffend – auf ganz andere Art als die Be- schuldigung ... das Bundessozialgericht im Verein mit dem VdK, den Krankenkassen und anderen Institutionen der Rechtsbeugung und de...
von Anton Butz
05.05.2015, 21:37
Forum: Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen
Thema: umstrittenes Krankengeld - Diskurs zur BSG-Rechtsprechung
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es handelt(e) sich um eine offene Rechtsfrage bzw. es gibt hier (ob nun absichtlich oder unabsichtlich) eine Lücke im Gesetz Eine offene Rechtsfrage und eine Gesetzeslücke über einen Kamm zu scheren, ist mehr als kühn – das BSG weiß bisher von beidem nichts. Wenn der Gesetzgeber einen Karenztag aus...
von Anton Butz
05.05.2015, 16:28
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Es wird eine Arbeitsunfähigkeit festgestellt und zwar mit einem Beginn und einem voraussichtlichen Ende. Für die Arbeitsunfähig- keit gibt es einen Krankengeldanspruch. Falls das Versicherungs- verhältinis einen Krankengeldanspruch vorsieht. Die AU endet mit dem vorher festgestellten Datum. Wenn ke...
von Anton Butz
05.05.2015, 13:00
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Du weigerst dich beharrlich, eine Antwort darauf zu geben, wann denn nun ein Anspruch auf Krankengeld endet. Falls dir die – wiederholte –Antwort tatsächlich nichts sagen sollte, noch ein Versuch: Der materiell-rechtliche Anspruch endet, wenn dies im Gesetz – z. B. durch §§ 48, 50, 51 SGB V – besti...