Krankenkassenforum

Hallo, zu Verwirrung führt wahrscheinlich, wie auch schon in der Vergangenheit, dass es eine Einkommensgrenze für die Familienversicherung gibt, und eine weitere Grenze für geringfügig beschäftigte Familienversicherte. Wenn die Einkommensgrenze für Minijobs über der Grenze für die Familienversicheru...

Hallo, für die Familienversicherung wird der Einkommensnachweis für Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit generell mit dem Steuerbescheid geführt, nicht mit eigenen Berechnungen. Steuerbescheide gelten dabei ab dem Monat nach der Ausstellung als vorliegend. Die Familienversicherung an sich wird zw...

Hallo, bei den "Einnahmen zum Lebensunterhalt" handelt es sich um eine Begrifflichkeit, die hier falsch untergebracht ist. Für die Familienversicherung zählt das "Gesamteinkommen" im Sinne des Steuerrechts, das ist etwas anders. Es sei denn, es geht hier tatsächlich um die Berech...

Hallo, dass etwas wie etwa eine Bonuszahlung steuerpflichtig ist, bedeutet nicht, dass die gesamte Leistung ans Finanzamt zu zahlen ist, sondern ein prozentualer Anteil je nach steuerlicher Behandlung. Von Ihrem steuerpflichtigen Gewinn zahlen Sie ja auch nicht 100 % ans Finanzamt. Von daher lohnt s...

Hallo, ergänzend, mit den Einkünften aus Solarstrom ist das neuerdings nicht mehr ganz so. Wegen Geringfügigkeit kann man beantragen, dass sie vom Finanzamt nicht mehr als steuerpflichtige Einkünfte angesehen werden, die Kasse übernimmt die Beurteilung dann. Im Detail müsste man die Regelung googeln...

Vielen Dank für die Antworten so weit. Es steht außer Frage, dass ein Beitragsbescheid einen Verwaltungsakt darstellt. Ich habe allerdings bewusst nach der Formvorgabe für Beitragsbescheide zur Krankenversicherung gesucht (und nicht gefunden), denn die allgemeine Formvorgabe für Bescheide steht im §...

Hallo, zur Schriftform werde ich im SGB V spontan nicht fündig, ich habe aber keinen Zweifel, dass Beitragsbescheide zwingend zu erlassen sind, und das auch in Schriftform. Es wäre schon hochgradiger Unsinn, wenn sich die Kassenkundschaft den Zahlbetrag selber ausrechnen sollte. Es gibt natürlich me...

Hallo,

weil ich annehme, dass die Frage in die Richtung geht, füge ich dem hinzu, selbst bei vorsätzlicher Falschberatung - sagen wir mal Sozialversicherungsbetrug durch Kassenmitarbeiter zum Nachteil der Versicherten - läge die Verjährungsfrist wohl bei 30 Jahren, und die sind vorbei.

Für welchen gedachten Zweck man Unterlagen einreicht, kommt mir irrelevant vor. Wenn der Kasse ein Steuerbescheid vorliegt, dann tut er das nun mal. Rechtlich gesehen ist der Einkommensnachweis sowieso unverzüglich vom Versicherten zu führen, und Beiträge zur Sozialversicherung sind rechtzeitig und ...

Hallo, einen Datenschutzverstoß kann man nicht begehen, indem man etwas zugeschickt bekommt, die Verantwortung für Unterlagen trägt der Absender. Da der Steuerbescheid zur Einkommensberechnung benötigt wird, darf und muss die Kasse ihn auch verwenden, wenn er ihr vorliegt, auch wenn der Bescheid urs...

Hallo, prinzipiell wäre es so, wie Sie schreiben. ich kann Ihrer Einkommensauflistung aber nicht folgen. Wie kommen Sie von einer 12jährigen Ratenzahlung pa auf 0 Euro? Eine über 12 Jahre laufende Ratenzahlung wäre mit Sicherheit als regelmäßiges Einkommen zu sehen, auch bei jährlicher Auszahlung. A...

Hallo, wer als Arbeitnehmer gesetzlich pflichtversichert ist, für den besteht sozialversicherungsrechtlich die Beschäftigung in Elternzeit fort und damit beitragsfrei auch die Krankenversicherung sowie die darauf begründete Familienversicherung. Das ist noch so und hat sich auch lange nicht geändert...

Ich verstehe es also so, dass der AG eigentlich dazu gesetzlich verpflichtet ist, er jedoch basierend auf einer Vereinbarung mit dem AN, z.B. ein Passus im Arbeitsvertrag, vereinbaren kann, dass er den AG-Anteil der GKV-Beiträge mit dem Gehalt monatlich an den AN überweist und den AN-Beitrag nicht ...

Hallo, ich sehe das auch so, dass das erste Schreiben der gängigen Rechtsprechung und auch dem eigenen Merkblatt von der TK selbst widerspricht. Kleine Ergänzung, Werbungskosten werden von Zinseinkünften nicht abgezogen sondern der Sparerpauschbetrag statt Werbungskosten, der Pauschbetrag aber auf j...

Hallo, ich kann den guten Antworten noch ein wenig hinzufügen, denke ich. Soweit die Ehefrau volljährig und geschäftsfähig ist (...das können wir wohl voraussetzen...), dann ist sie für ihre Rechtsgeschäfte wie z.B. auch Krankenversicherung prinzipiell selbst verantwortlich. Der Ehegatte ist hier so...