Krankenkassenforum

Bei genauer Betrachtung ist sowohl im BGB als auch im SGB X der Sachverhalt mit fast gleichem Wortlaut geregelt. Dennoch handelt es sich doch hier um ein eindeutig sozialrechtliches Vertragsverhältnis. es gibt kein "sozialrechtliches Vertragsverhältnis" Tatsache ist jedenfalls, dass jegli...

broemmel hat geschrieben:@LB
Bist Du wirklich und ernsthaft der Meinung Helmes interessiert sich für Inhalte?

Oder willst Du wieder nur Trolle füttern?

hmmm, ich glaube das hast du weiter unten gemacht - mit einem schönen Kinderlied (fehlen nur noch die Noten)

du meinst sicher den § 26 SGB X - und dort findet sich ein Verweis auf das BGB davon abgesehen: die Fristen hast du doch schon in aller Ausführlichkeit diskutiert: http://www.krankenkassenforum.de/fristregelungen-des-verwaltungsverfahrensgesetzes-vt8222.html?highlight= und der Schuldenerlass wurde e...

noch jemand, der sich besser mit Sozialgesetzen auskennt als das Bundessozialgericht wobei ich auch sagen muss, dass es nicht wirklich fair ist, aus Renten ohne Krankengeldanspruch Beiträge nach dem allg. Beitragssatz zu berechnen - das ist aber eine Sache, die politisch (mit Gesetzesänderungen) geä...

Nun ja, für mich ist dies in erster Linie völlig eindeutig; die Kasse hat Pech. Zitat: Das BSG wies bereits in seinen Urteilen vom 28.11.2006 (B 2 U 33/05 R) und vom 06.05.2010 (B 14 AS 12/09 R) auf die Voraussetzungen für den Eintritt der Zugangsfiktion hin. Erfolgt die Bekanntgabe mit einfachem B...

Hm, man erhebt doch von jedem Versicherten im Einzelfall den Zusatzbeitragssatz!!??? ja, aber doch nicht im Rahmen einer Einzelfallentscheidung, oder? ich bin mir sicher, du kennst die Definition eines Verwaltungsaktes "jede Verfügung, Entscheidung oder andere hoheitliche Maßnahme, die eine Be...

hmmm, ich bin ja kein Jurist..... aber ich habe mal gelernt, dass ein Verwaltungsakt "eine hoheitliche Maßnahme zur Regelung eines Einzelfalls ist" und ich bin bis jetzt davon ausgegangen, dass man davon bei einer Erhöhung des Zusatzbeitrages nicht ausgehen kann.....

aus dem Bauch heraus: nichts die Kasse ist verpflichtet, allen Mitgliedern per Brief mitzuteilen, dass sie den Zusatzbeitrag erhöht. Wenn dieser Brief aufgrund von höherer Gewalt (also Poststreik) nicht ankommt, hat sie das nicht zu verantworten. aus dem § 175 SGB V: Die Krankenkasse hat spätestens ...

die Frage, die ich mir stelle, ist: in welchem Thread sollen wir die Troll-Diskussion nun führen? ich denke, in diesem Threas wäre sie durchaus auch angemessen.... und: die Pressemitteilung erscheint mir doch recht unprofessionell und laienhaft formuliert zu sein...wer liest so was? ich hab's nicht ...

Ihr Lieben, was bedeutet denn "Troll" eigentlich? laut Wikipedia Als Troll bezeichnet man im Netzjargon eine Person, welche Kommunikation im Internet fortwährend und auf destruktive Weise dadurch behindert, dass sie Beiträge verfasst, die sich auf die Provokation anderer Gesprächsteilnehm...

Das Geld kam dann auch am 17.06.2015. Am 19.06.2015 bekam ich schließlich ein Schreiben von der BKK mit der Abrechnung und dem Hinweis der Auszahlung. Auch der Hinweis auf die Attestlücke war enthalten. Im nächsten Satz wurde trotzdem geschrieben, dass ich weiterhin arbeitsunfähig krank bin und der...

herzlichen Glückwunsch zu dem Sieg

.....Dieser grobe Verfahrensfehler ist verfassungsrechtlich relevant....

was ist eigentlich aus deiner Verfassungsbeschwerde geworden? wurde bereits darüber entschieden?

Zwar älteren Datums, aber trotzdem interessant, das würdest du auch bei einer Abhandlung zum Satz des Pysthagoras kritisieren, nicht wahr? ändert das Datum der Abhandlung irgendetwas am Inhalt? insbesondere III. 4. Rechtsprechung contra legem. du hast wirklich ein Talent im selektiven Lesen Ergo: d...

wenn schon ein Link zu einem Aufsatz zum Thema Richterrecht, dann doch bitte zu einem Beitrag eines Experten

http://pub.uni-bielefeld.de/luur/downlo ... Id=2312833