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von Anton Butz
04.04.2015, 11:25
Forum: Krankengeld
Thema: BSG Krankengeld-Falle: Sozialgericht Speyer beispielhaft!
Antworten: 48
Zugriffe: 23832

Hallo Billy, vielen Dank für deinen Beitrag - da sind Passagen dabei, die ich voll unterschreiben. Ich nehme an, dass Anton noch entsprechend antworten wird - vielleicht aber schon eine Bemerkung von mir dazu. wenn ich es richtig gelesen habe, dann soll zukünftig bei einer wirklichen "Lücke&qu...
von Anton Butz
02.04.2015, 12:12
Forum: Gesetzliche Krankenkassen
Thema: Selbstbedienungsmentalität: Krankenversicherungsbeiträge ...
Antworten: 31
Zugriffe: 15647

Selbstbedienungsmentalität: Krankenversicherungsbeiträge ...

... für Betriebsfest eingesetzt. Dieses Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 29.01.2014, L 11 KR 399/12 KL, https://openjur.de/u/692554.html hat die Krankenkasse nicht akzeptiert und beim BSG Nichzulassungsbeschwerde eingereicht – ebenfalls erfolglos: BSG, Beschluss vom 19.03.2015, B 1 A 2/14 B: ...
von Anton Butz
02.04.2015, 08:35
Forum: Krankengeld
Thema: Blockfrist - dieselbe Erkrankung, 2 Diagnoseschlüssel, usw.
Antworten: 10
Zugriffe: 12786

ergänzend:

Vor September 2012 warst du nie wegen einer dieser Diagnosen AU ?

Schönen Gruß
Anton Butz
von Anton Butz
01.04.2015, 11:01
Forum: Krankengeld
Thema: Urteil LG Hamburg Schadensersatz TKK vom 25.07.2012
Antworten: 3
Zugriffe: 4010

Also: mal hier lesen und ggf. dort nachfragen: http://www.krankenkassenforum.de/krankengeld-verweigert-lg-hamburg-verurteilt-tk-vt6258.html http://www.krankenkassenforum.de/mdk-entscheidet-nach-aktenlage-vt6281.html?highlight= https://www.burn-out-forum.de/sc/forum/230/10103 http://kanzlei-huelsebus...
von Anton Butz
01.04.2015, 08:50
Forum: Krankengeld
Thema: Urteil LG Hamburg Schadensersatz TKK vom 25.07.2012
Antworten: 3
Zugriffe: 4010

Das erfragte Urteil ist ein „Anerkenntnis-Urteil“ und hilft – argumentativ – nicht weiter. Wie wäre es aber hiermit: http://www.rechtsprechung.saarland.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=sl&nr=4169 http://www.reha-recht.de/fileadmin/download/foren/a/2010/A9-2010.pdf http://db1.rehadat...
von Anton Butz
31.03.2015, 15:24
Forum: Krankengeld
Thema: BSG Krankengeld-Falle: Sozialgericht Speyer beispielhaft!
Antworten: 48
Zugriffe: 23832

BSG Krankengeld-Falle: Sozialgericht Speyer beispielhaft!

. Im Reigen der vorhergehenden Entscheidungen der Sozialgerichte Trier, Mainz und Speyer sowie des 16. Senates des Landessozialgerichtes Nordrhein-Westfalen ist der aktuelle Beschluss des Sozialgerichtes Speyer vom 03.03.2015, S 19 KR 10/15 ER , http://www3.mjv.rlp.de/rechtspr/DisplayUrteil_neu.asp?...
von Anton Butz
26.03.2015, 20:30
Forum: Krankengeld
Thema: Krankengeldeinstellung wegen verspäteter Krankschreibung
Antworten: 13
Zugriffe: 8975

Hallo Betonmoewe, selbst wenn der Anspruch damals nicht bestanden hätte, darf die Krankenkasse die Zahlung jetzt nicht einstellen. Die Mitgliedschaft blieb nämlich durch den tat- sächlich weiteren Bezug des Krankengeldes erhalten, § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGB V: http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__1...
von Anton Butz
17.09.2010, 14:52
Forum: Krankengeld
Thema: ärztliche Begutachtung durch zentrale Stelle
Antworten: 0
Zugriffe: 3617

ärztliche Begutachtung durch zentrale Stelle

Nach § 86 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch – SGB X – sind die Leistungsträger, ihre Verbände und die in diesem Gesetzbuch genannten öffentlichrechtlichen Vereinigungen verpflichtet, bei der Erfüllung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetzbuch eng zusammenzuarbeiten. Dies funktioniert nicht zureichend,...