Anhörung! KK beabsichtigt, dass ich Reha-Antrag stellen soll. Wie dagegen effektiv wehren?

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Moderator: Czauderna

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AFT
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Anhörung! KK beabsichtigt, dass ich Reha-Antrag stellen soll. Wie dagegen effektiv wehren?

Beitrag von AFT » 04.08.2019, 18:02

Guten Abend,

ich bin aktuell im KG-Bezug seit ca. 7 Monaten. Ich muss dazu sagen, dass es von Anfang an nicht leicht war mit dem KG und der KK. Aber das ist ein anderes Thema. Aktuell geht es darum, dass mich die KK angeschrieben hat und mir im Rahmen einer Anhörung mir die Möglichkeit dazu gibt, zu ihrem Vorhaben, mich zum Reha-Antrag zwingen zu wollen, zu äußern.

Ich bin seit längerer Zeit in psychiatrischer Behandlung. Leide an einer wahnhaften Störung, Depressionen und MC. Aktuell ist mein Gesundheitszustand scheiße! Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine Reha aktuell Sinn macht. Zudem möchte ich nicht aus meiner Therapie und mein Umfeld gerissen werden. Das macht mir Angst. Beim meinem letzten Besuch bei meinem Arzt teilte er mir mit, dass die KK von ihm wünscht, dass er das "Muster 34" ausfüllt. Das haben wir gemeinsam gemacht. Die Essenz ist, dass der Arzt sagt, dass ich ein Fall für die Rente bin und er von einer Reha absieht.

Kurz darauf erhielt ich das Anhörungsschreiben. Ich möchte unter den gegebenen Umständen AUF KEINEN FALL eine Reha antreten. Zumal aus persönlichen Gründen für mich auch wenn, dann nur noch eine ortsnahe und ambulante Reha in Frage kommt, wenn ich denn schon muss. Ich habe in der Vergangenheit bereits 2 Rehas stationär durchgeführt. Damals freiwillig. Bei beiden war das nach meiner Ansicht vergeudete Zeit. Hat mir nicht geholfen. Und die dort vermittelten Entspannungsübungen und andere Binsenweisenheiten kann ich mir auch bei Google in 10 Minuten selbst zusammen suchen. Dafür muss ich nicht wochenlang an einem Ort gegen meinen Willen gefangen sein.

Mein Fokus liegt aktuell darauf, mich dagegen wehren zu wollen. Ich weiß aber nicht wie. Er lauern viele Fallstricke, Klippen und Fristen, die letztendlich zum Wegfall des KG führen können. Das will ich natürlich vermeiden! Wie ihr hoffentlich nachvollziehen könnt, möchte ich möglichst bis zur Aussteuerung im KG bleiben OHNE Reha. Dafür bin ich gerne bereit zu kämpfen. Nach Möglichkeit will ich alle Register ziehen, um dieses Verfahren maximal zu verzögern.

Ich habe deswegen viele schlaflose Nächte gehabt, weil ich versucht habe Dinge durchzuspielen und einen für mich gangbaren Weg zu finden. Mein grobes Ablaufmuster sähe so aus:

- Anhörung zur Aufforderung zur Antragstellung durch KK
- Stellungnahme
- KK besteht auf Antragstellung (Verwaltungsakt)
- Widerspruch und, falls VA sofort vollzogen werden soll, Antrag auf aufschiebende Wirkung im Rahmen einer EA beim Solzialgericht parallel zum Widerspruch.
- Widerspruchsbescheid fällt negativ aus
- Klage gegen Widerspruchsbescheid unter Zuhilfenahme meines Arztes und entsprechendem Attest
###################################################################################
Was passiert hier mit der 10-Wochen- Frist ??? ##########################################################################################

- Klage fällt negativ aus

Dadurch ergeben sich zwei Alternativen

1. Der Marsch durch die Instanzen
2. Beantragung der Reha

- Reha Antrag wird beschieden
- Widerspruch gegen Reha-Antrag, weil Wunsch- und Wahlrecht nicht berücksichtigt worden ist
- Widerspruchsbescheid fällt negativ aus
- Klage

Das wäre so im groben meine Struktur, die ich mir erdacht habe. Ist das brauchbar oder seht ihr eine bessere Herangehensweise? Unter Ausreizung alles Widerspruchs- und Klagefristen sollten so doch locker 6 Monate drin sein, oder?

Würde mich über Feedback freuen.

LG

AFT

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Re: Anhörung! KK beabsichtigt, dass ich Reha-Antrag stellen soll. Wie dagegen effektiv wehren?

Beitrag von AFT » 05.08.2019, 14:19

Keiner eine Antwort?

Czauderna
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Re: Anhörung! KK beabsichtigt, dass ich Reha-Antrag stellen soll. Wie dagegen effektiv wehren?

Beitrag von Czauderna » 05.08.2019, 17:07

Hallo,
Das will ich natürlich vermeiden! Wie ihr hoffentlich nachvollziehen könnt, möchte ich möglichst bis zur Aussteuerung im KG bleiben OHNE Reha.

vielleicht deshalb ?.
Gruss
Czauderna

AFT
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Re: Anhörung! KK beabsichtigt, dass ich Reha-Antrag stellen soll. Wie dagegen effektiv wehren?

Beitrag von AFT » 05.08.2019, 18:57

Hi Czauderna,

was ist daran verwerflich? Wir leben doch in einem Rechtsstaat. Ich bin mein eigener Arzt und möchte mich nicht von einer Behörde oder einem MDK bevormunden lassen, der mich noch nie gesehen hat und lediglich nach Aktenlage entscheidet, nur weil eine KK mein Kosten einsparen zu müssen. Wenn es darum geht, dann sollen die erst mal bei ihren Vorständen mit den 6-stelligen Gehältern anfangen.

Nichtsdestotrotz hoffe ich, dass es unter den Moralaposteln auch noch Menschen gibt, die sich trauen ihre Meinung frei zu äußern.

Czauderna
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Re: Anhörung! KK beabsichtigt, dass ich Reha-Antrag stellen soll. Wie dagegen effektiv wehren?

Beitrag von Czauderna » 05.08.2019, 20:41

Hallo,
du musst dich nicht rechtfertigen oder verteidigen - wenn das deine Meinung und Auffassung ist. Meine persönliche Meinung tut hier nichts zur Sache.
Du hast eine Frage gestellt nach Reaktion, ich habe dir einen evtl. Hinweis gegeben. Das muss ja nun nicht zutreffen, vielleicht meldet sich noch der eine oder andere Experte, sind ja auch einige Krankenkassenmitarbeiter da, mit einem Tip wie du deine Vorstellung in die Tat umsetzen kannst.
Gruss
Czauderna

AFT
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Re: Anhörung! KK beabsichtigt, dass ich Reha-Antrag stellen soll. Wie dagegen effektiv wehren?

Beitrag von AFT » 05.08.2019, 22:40

Natürlich wäre mir auch lieber, wenn die DRV mein Wunsch- und Wahlrecht auf eine ambulante und ortsnahe Reha akzeptiert. Dann könnte ich mich sogar mit dem Gedanken anfreunden. Aber irgendwie glaube ich eher daran, dass die DRV versuchen wird, ihre eigenen Kliniken mit entsprechenden Menschenmaterial zu versorgen.

broemmel
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Re: Anhörung! KK beabsichtigt, dass ich Reha-Antrag stellen soll. Wie dagegen effektiv wehren?

Beitrag von broemmel » 06.08.2019, 10:58

Moin,
die Meinung ist doch schon festgetreten und in trockenen Tüchern.
Die Kompetenzen sind verteilt (ich bin mein eigener Arzt) und die Meinung über den Rechtsstaat hebelt das SGB und die Zuständigkeiten der Träger aus.

Es werden doch nur Pippi Langstrumpf Antworten akzeptiert (ich mach die Welt wie sie mir gefällt...).
Deshelb schreibt wohl keiner was. Harte Wahrheit, aber manchmal muss man die so akzeptieren :)

AFT
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Re: Anhörung! KK beabsichtigt, dass ich Reha-Antrag stellen soll. Wie dagegen effektiv wehren?

Beitrag von AFT » 06.08.2019, 15:22

Deine Antwort nehme ich zur Kenntnis.

billy
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Re: Anhörung! KK beabsichtigt, dass ich Reha-Antrag stellen soll. Wie dagegen effektiv wehren?

Beitrag von billy » 06.08.2019, 21:21

Ganz nüchtern: dein Plan kann aufgehen oder auch nicht.

Grundsätzlich hat dein Widerspruch gegen die Aufforderung der Kasse aufschiebende Wirkung. Du musst den Antrag also nicht stellen. Die Kasse muss weiterzahlen. Es ergeht der Widerspruchsbescheid, Widerspruch wird abgewiesen. Jetzt musst du klagen, sonst wird die Aufforderung bindend und du bist sozusagen fällig.....denn dann gilt die Frist und Krankengeld entfällt und zwar rückwirkend. Also wirst du klagen.....die aufschiebende Wirkung bleibt während des Klageverfahrens erhalten und die Kasse zahlt weiter. So weit, so einfach.
Und nun wird es interessant: wie geht das Gerichtsverfahren aus. Gewinnst du, ist alles prima. Aber solltest du verlieren bleibt nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts der Ursprungsbescheid inklusive der Frist in Kraft.....was bedeutet, dass das gesamte an dich gezahlte Krankengeld von Dir zurückgezahlt werden muss. Zur Not auch durch Zwangsvollstreckung.

Weißt du, wie das Verfahren ausgeht? Nein? Dann empfehle ich dringend, das Geld zurück zu legen.

Der Gesetzgeber will einfach nicht, dass man einfach so für lau Krankengeld bekommt. So einfach ist das. Deine Wahl, deine Entscheidung.

Gruß
billy

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Re: Anhörung! KK beabsichtigt, dass ich Reha-Antrag stellen soll. Wie dagegen effektiv wehren?

Beitrag von billy » 06.08.2019, 21:30

Ach, noch etwas:

Deine Kasse agiert übrigens vorbildlich. Sie führt tatsächlich vor der endgültigen Aufforderung eine Anhörung durch. Das machen längst nicht alle und dieser Formfehler führt vor Gericht häufig zu Niederlagen der Kasse, ohne dass das Gericht überhaupt inhaltlich prüft. Sprich: die Kasse verliert, obwohl sie in der Sache sogar Recht bekommen hätte.

Diese Chance hat Dir deine wirklich vorbildliche Krankenkasse bereits genommen.....

AFT
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Re: Anhörung! KK beabsichtigt, dass ich Reha-Antrag stellen soll. Wie dagegen effektiv wehren?

Beitrag von AFT » 12.08.2019, 14:09

billy hat geschrieben:
06.08.2019, 21:21
Ganz nüchtern: dein Plan kann aufgehen oder auch nicht.

Grundsätzlich hat dein Widerspruch gegen die Aufforderung der Kasse aufschiebende Wirkung. Du musst den Antrag also nicht stellen.
Danke für deine Antwort @billy. Ok, danke. Das wusste ich z.B. nicht. Ich dachte immer, dass der Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung an das SG ergehen muss. ...
Und nun wird es interessant: wie geht das Gerichtsverfahren aus. Gewinnst du, ist alles prima. Aber solltest du verlieren bleibt nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts der Ursprungsbescheid inklusive der Frist in Kraft.....was bedeutet, dass das gesamte an dich gezahlte Krankengeld von Dir zurückgezahlt werden muss. Zur Not auch durch Zwangsvollstreckung.

Weißt du, wie das Verfahren ausgeht? Nein? Dann empfehle ich dringend, das Geld zurück zu legen.
Das ist ja mies! Ich habe keine RSV und auch wegen den KG keinen Anspruch auf BRH. Ich müsste das Klageverfahren selber führen. Das ist mir aber zu unsicher. Ich werde es deshalb bei einem Widerspruch belassen. Hält man trotzdem an der Aufforderung fest, dann werde ich den Antrag bei DRV notgedrungen stellen müssen, gleichzeitig aber auf mein Wunsch- und Wahlrecht hinweisen und meine Wunschklinik nennen. Ich habe bereits einer wohnortnahe gefunden, die ambulant behandelt. Genau mein Wunsch! Allerdings steht das ja auch auf der Kippe, weil die DRV mich in eine andere Klinik zuweisen kann. Spätestens dann würde ich das Geld für einen Anwalt aufgeben, der Widerspruch und Klage durchführt, denn ich möchte unter allen Umständen eine stationäre und wohnortferne Reha vermeiden.

Weißt du, wie man das am besten bewerkstelligen könnte?
Der Gesetzgeber will einfach nicht, dass man einfach so für lau Krankengeld bekommt. So einfach ist das. Deine Wahl, deine Entscheidung.

Gruß
billy
Kann ich verstehen. Aber mein Psychiater ist nun mal der Auffassung, dass eine Reha keinen Sinn macht. Dieses Schreiben werde ich auch der Anhörung beifügen.

PS: Ich hab noch was vergessen. Du schreibst, dass im Falle einer Klage die KK das Geld zurück fordern kann. Soweit so gut. Wer wäre dann aber in diesem Fall der Leistungsträger, der den Lebensunterhalt in diesem Zeiträum hätte sicher stellen müssen.
Verschiebt sich die Frist um den Zeitraum, indem der Widerspruch läuft?

broemmel
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Re: Anhörung! KK beabsichtigt, dass ich Reha-Antrag stellen soll. Wie dagegen effektiv wehren?

Beitrag von broemmel » 13.08.2019, 08:53

Da tritt kein Leistungsträger rückwirkend ein. Das geht allein auf Dein Risiko.

Und die Frist bleibt bestehen. Die verschiebt sich nicht durch den Widerspruch.

AFT
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Re: Anhörung! KK beabsichtigt, dass ich Reha-Antrag stellen soll. Wie dagegen effektiv wehren?

Beitrag von AFT » 14.08.2019, 10:50

broemmel hat geschrieben:
13.08.2019, 08:53
Da tritt kein Leistungsträger rückwirkend ein. Das geht allein auf Dein Risiko.
Danke und wie sieht das im Falle eines Widerspruchs- und Klageverfahren gegen die DRV bei einem bescheideten Reha-Antrag mit nicht gewünschter Heilstätte aus? Wer ist bzw. bleibt in einem solchen Fall der Kostenträger? Müssen hier dann auch ggf. Kosten erstattet werden?
Und die Frist bleibt bestehen. Die verschiebt sich nicht durch den Widerspruch.
Ok, das wollte ich wissen. Hat also keine Auswirkung.

broemmel
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Re: Anhörung! KK beabsichtigt, dass ich Reha-Antrag stellen soll. Wie dagegen effektiv wehren?

Beitrag von broemmel » 14.08.2019, 19:52

Das Dispositionsrecht ist eingeschränkt. Wenn die Reha nicht angetreten wird, ohne Zustimmung der Kasse, wird das Krankengeld wegen fehlender Mitwirkung eingestellt.

Das Krankengeld lebt dann auch erst wieder auf, wenn die Reha angetreten wird.

Die Spielchen, um den Bezug von Krankengeld zu verlängern, haben schon viele versucht. Da wirst Du nicht auf neue Ideen kommen

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Re: Anhörung! KK beabsichtigt, dass ich Reha-Antrag stellen soll. Wie dagegen effektiv wehren?

Beitrag von AFT » 15.08.2019, 17:45

broemmel hat geschrieben:
14.08.2019, 19:52
Das Dispositionsrecht ist eingeschränkt. Wenn die Reha nicht angetreten wird, ohne Zustimmung der Kasse, wird das Krankengeld wegen fehlender Mitwirkung eingestellt.
Was ist das Dispositionsrecht? Und was ist, wenn Rehaunfähigkeit bescheinigt wird? Dann würde das KG doch während eines Widerspruchs- bzw- Klageverfahrens weiterlaufen.
Das Krankengeld lebt dann auch erst wieder auf, wenn die Reha angetreten wird.
Gilt das auch bei Rehaunfähigkeit?
Die Spielchen, um den Bezug von Krankengeld zu verlängern, haben schon viele versucht. Da wirst Du nicht auf neue Ideen kommen
Ich bin, wie viele andere auch, suchend. Bin gerne für Verbesserungsvorschläge offen :D

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