Gibt es für Bescheide, welche eine KK erlässt, Formvorschriften? Und wenn ja, welche?

positive und negative Erfahrungen zu einzelnen Krankenkassen

Moderator: Czauderna

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Susanne Aon
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Gibt es für Bescheide, welche eine KK erlässt, Formvorschriften? Und wenn ja, welche?

Beitrag von Susanne Aon » 15.08.2019, 13:41

Guten Tag,

Hintergrund meiner Frage sind Mitteilungen von Kassen, die so freundlich aussehende Schreiben aufsetzen, dass der Empfänger diese nicht gleich als Bescheide oder Verwaltungsakte erkennt und da diese oft einem Werbeschreiben ähnlich sehen vielleicht gar nicht beachtet.

Gilt eine Mitteilung über einen Bescheid auch als Bescheid?

Vielen Dank und freundliche Grüsse

Czauderna
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Re: Gibt es für Bescheide, welche eine KK erlässt, Formvorschriften? Und wenn ja, welche?

Beitrag von Czauderna » 15.08.2019, 15:13

Hallo,
ein Bescheid und ich nehme an, dass hier ein belastender Verwaltungsakt gemeint ist, also z.B. ein Beitragsbescheid oder eine Leistungsablehnung, muss, um als rechtmässiger Bescheid anerkannt zu werden eine Rechtsbehelfsbelehrung enthalten - danach kann innerhalb eines Monats Widerspruch eingelegt werden. Fehlt diese Rechtsbehelfsbelehrung oder ist sie falsch, dann verlängert sie die Widerspruchsfrist auf ein Jahr.
Gruss
Czauderna

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