Krankenkassenforum

auf der Agenda des Bundesgesundheitsministeriums ...
::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::

Guten Tag
liebe Forenfachleute und Forenfreunde,

... ich habe nun schriftlich, dass eine Wiederauflage des Beitragsschuldengesetzes seitens des BMG nicht beabsichtigt wird. Allerdings das ist ja eine Behörde. Die Frage ob das geschieht erfolgt dagegen auf gesundheitspolitischer Ebene.

Vor diesem Hintergrund bestehen m. E. gute Chance für eine Gesetzesneuauflage sollte Rot-Rot-Grün 2017 an die Regierung kommen.
Diese Option sollte man durchaus dabei nicht außer acht lassen.

Tja, aus meiner Sicht sollten alle Nicht-Versicherten verpflichtet werden und mindestens(!) mal soviele Beiträge nachzahlen, wie sie als Pflichtversicherte gezahlt hätten. Alles andere ist gegenüber den ehrlichen Beitragszahlern ungerecht.

Das sehen sicher sehr viele so !!!

> vergiss aber bitte hierbei nicht dass die Höhe der Gesamtrückstände irgendwann tatsächlich die reale Leistungsfähigkeit übersteigt. Das war ja auch der ausschlaggebende Grund für den Beitragserlass vom Bundesgesundheitsministeriums.

Klar und damit die Leute noch mehr dazu motivieren, sich nicht zu versichern. Insbesondere, wenn das jetzt noch ein zweites Mal kommt.

Nee, man muss sie ja nicht in die Privatinsolvenz treiben, aber bis auf den entsprechenden Selbstbehalt sollten die Leute alle ihre Einkünfte abgeben und z.B. auch ihre Wohnungen verkaufen müssen.

Es ist sicherlich schwierig so ohne weiteres zu beurteilen ob die meisten Nichtversicherten wirklich ein verschulden trifft. Dazu gehören übrigens auch Insolvenzen aus einer Existenzgründung.

> angeblich gibt es 134.000 Fälle dieser Art : das ist relativ viel wie ich finde und die Versicherungspflicht bringt nichts wenn die Betroffenen tatsächlich pleite sind. Das ist nun einmal der Kern das Problems.

Helmes63 hat geschrieben:Es ist sicherlich schwierig so ohne weiteres zu beurteilen ob die meisten Nichtversicherten wirklich ein verschulden trifft. Dazu gehören übrigens auch Insolvenzen aus einer Existenzgründung.

> angeblich gibt es 134.000 Fälle dieser Art : das ist relativ viel wie ich finde und die Versicherungspflicht bringt nichts wenn die Betroffenen tatsächlich pleite sind. Das ist nun einmal der Kern das Problems.

Hallo,
sagen wir mal, ich habe im Laufe meines Berufsleben eine Masse von Fällen gehabt, die, gerade als Selbständige (Kleinunternehmen) ihre Beiträge nicht mehr zahlen konnten weil das Geschäft einfach nicht lief - meist war es bei den Existenzgründern so, dass man bei der Existenzgründung die Bereiche Altersvorsorge und Krankenversicherung/Pflegeversicherung auf den To-do-Liste ganz hinten an stellte, d.h. man berücksichtige einfach nicht, dass
die monatlichen Kosten sein müssen und diese Beträge eben auch mit erwirtschaftet werden müssen und so kam es dann auch wie es kommen musste - neben dem Finanzamt waren die Krankenkassen und PKVèn
die ersten, die dann den Niedergang herbeiführten und das gezwungenermaßen durch Gesetz und Vertrag.
Sicher, es wäre für die Betroffenen, auch für die welche wirklich Pech gehabt haben schon von Vorteil, wenn die jeweiligen Gläubiger auf die Begleichung der Schuld verzichten würden und das geht ja auch heute schon, aber der Weg dahin ist eben nicht so einfach und vor allen Dingen nicht so schnell.
Gruss
Czauderna