Moderator: Czauderna
Wenn ich plötzlich das doppelte Gehalt von meinem Arbeitgeber erhalte, frage ich auch nach, ob da ein Irrtum vorliegt. Unabhängig davon, ob ich noch eine explizite Aufstellung erhalte oder nicht. Ich verstehe ehrlich gesagt nicht, warum du dich so an der fehlenden Berechnung aufhängst. Der Zeitraum wurde schließlich mitgeteilt und der war nachweislich doppelt belegt.Carina hat geschrieben:Also wenn ich das richtig verstehe, hat meine Tochter also "fahrlässig" gehandelt und hätte von sich aus, das zu viel überwiesene Geld (was sie ja mangels Berechnungsgrundlage gar nicht hätte kalkulieren können!) an die Kasse zurücküberweisen müssen! Bravo!
Ich habe mich ja für den Ausflug nach S21 schon entschuldigt - es ging mir einfach um ein Beispiel - und zwar eines aus der Praxis und von einer Person, der man ja wohl Sorgfalt, Akribie, Kontrolle und nicht einmal den Schimmer von Fahrlässigkeit unterstellen kann. Und wie solche Leute dann plötzlich von einer derartigen Naivität und Gedächtnisverlust heimgesucht werden .............. wenn es drum geht, ihren Kopf aus der Schlinge zu ziehen!Anton Butz hat geschrieben: @ Carina, bitte nicht auch noch S21
@ GKV
Schönen Gruß
Anton Butz
und als gebürtige Stuttgarterin bricht es mir fast das Herz, was mit meiner Geburtsstadt gemacht wird, was alles zerstört wird - und vor allem auch - was es mit den Menschen macht und gemacht hat. Die brachiale Zerstörung des Schlossgartens am 30.9.2010 wird mir - so wie der 09/11 - mein Leben lang ins Gedächtnis gebrannt sein. Wenn man erwachsene Menschen aus Verzweiflung und Ungläubigkeit, was da vor sich geht weinen sieht, wenn man mitbekommt, wie Menschen als Wasserwerfer-Kanonenfutter behandelt wurden .................... ach, es kommt ein unbändiger Zorn in mir auf, wenn ich daran nur denke! Du kennst sicher das Foto von Dietrich Wagner, dem das Auge ausgeschossen wurde - das ging um die Welt! Dass so etwas im Jahre 2010 in Deutschland - in Stuttgart, wo bis zu diesem Tag ein recht gutes Verhältnis zwischen Bürgern (ich meine normale Bürger - keine Kriminellen!) und Polizei bestand - geschehen kann, ist mir bis heute ein Rätsel. Das hat so viel Vertrauen zerstört, hat die Menschen bis heute entzweit und es sind wirklich hässliche Situationen entstanden ............. und wofür das alles? Für ein Eliten- und Immobilienprojekt - nicht mehr und nicht weniger! Du merkst, ich rede mich in Rage - deshalb belasse ich es jetzt dabei ................. es ist OT .............. aber Teil meines Lebens! 
§ 48
Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse
(1) Soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die beim Erlass eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eintritt, ist der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben. Der Verwaltungsakt soll mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse aufgehoben werden, soweit
1. die Änderung zugunsten des Betroffenen erfolgt,
2. der Betroffene einer durch Rechtsvorschrift vorgeschriebenen Pflicht zur Mitteilung wesentlicher für ihn nachteiliger Änderungen der Verhältnisse vorsätzlich oder grob fahrlässig nicht nachgekommen ist,
3. nach Antragstellung oder Erlass des Verwaltungsaktes Einkommen oder Vermögen erzielt worden ist, das zum Wegfall oder zur Minderung des Anspruchs geführt haben würde, oder
4. der Betroffene wusste oder nicht wusste, weil er die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat, dass der sich aus dem Verwaltungsakt ergebende Anspruch kraft Gesetzes zum Ruhen gekommen oder ganz oder teilweise weggefallen ist.
Als Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse gilt in Fällen, in denen Einkommen oder Vermögen auf einen zurückliegenden Zeitraum auf Grund der besonderen Teile dieses Gesetzbuches anzurechnen ist, der Beginn des Anrechnungszeitraumes.
Es sind unterschiedliche Rechtsgrundlagen. Im Gegensatz zum SGB V (Krankengeld) ist im SGB VII (Verletztengeld) genau definiert, wann der Anspruch auf Verletztengeld endet. Nämlich mit dem Ende der Arbeitsunfähigkeit.Anton Butz hat geschrieben:
P.S.: Verletztengeld als VA mit Dauerwirkung kommt doch der Auffassung der SG
Speyer und Mainz entgegen, dass auch Krankengeld per VA mit DW zusteht.
Oder wo ist der Unterschied (außer in BSG-Präsidenten-Senats-
Konstruktionen)?
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Okay, wenn es den nicht gibt, ziehe ich meine Korrektur natürlich zurück. Bei uns geht ein solches Schreiben (ohne konkrete Berechnung) mehr oder weniger vollautomatisch raus, beigefügt ist ein Antwortschreiben, mit dem die Bankverbindung angegeben werden soll/muss, damit die Überweisung erfolgen kann. Seit es keine Auszahlungsscheine mehr gibt, kommen wir sonst nicht an die Informationen.Rossi hat geschrieben:Um einen Verwaltungsakt mit Dauerwirkung im Sinne des § 48 SGB X kann es sich überhaupt nicht handeln.
Wir halten nämlich fest, dass es einen konkreten schriftlichen Verwaltungsakt, mit dem das Krankengeld zu Lasten der Berufsgenossenschaft gewährt wurde, überhaupt nicht gibt.
Den Tipp habe ich bereits auf Seite 2 gegeben. Mir kommt es allerdings so vor, als wolle Carina von irgendjemandem hier die Aussage, dass das Geld nicht zurückgefordert wird. Die Entscheidung trifft die Kasse, wie ich bereits mehrfach geschrieben habe, Rechtfertigungen hier im Forum bringen die Tochter keinen Millimeter weiter.Rossi hat geschrieben: Ich würde die Sache zunächst sehr sportlich angehen. Auf die Anhörung wurde ich einfach nur antworten, dass die Tochter selber keine falschen Angaben gemacht hat. Es liegt hier offensichtlich ein Abstimmungsfehler zwischen dem Arbeitgebern, dem Arzt und der Krankenkasse vor. Dieser geht nicht zu Lasten der Tochter. Ferner hat die Tochter das Krankengeld im guten Glauben verbraucht und bittet daher von der Rückforderung abzusehen.