Krankenkassenforum

erichgaloppi hat geschrieben:
Es geht mir eigentlich nicht um die Familienversicherung.

Abs. 1: Selbständig erwerbstätig ist, wer als natürliche Person selbst mit Gewinnerzielungsabsicht eine Tätigkeit in der Land- und Forstwirtschaft, in einem Gewerbebetrieb oder einer sonstigen insbesondere freiberuflichen Arbeit in persönlicher Unabhängigkeit und auf eigene Rechnung und Gefahr ausübt. Die Gewinnerzielungsabsicht, auf die die selbständige Tätigkeit gerichtet sein muss, stellt dabei auf das sozialrechtlich relevante Arbeitseinkommen ab. Dieses ist nach § 15 Abs. 1 Satz 1 SGB IV der nach den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommensteuerrechts ermittelte Gewinn aus der selbständigen Tätigkeit; es umfasst neben den steuerrechtlich maßgeblichen Einkünften aus selbständiger Arbeit (§ 2 Abs. 1 [Satz 1] Nr. 3, § 18 EStG) auch Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft (§ 2 Abs. 1 [Satz 1] Nr. 1, §§ 13 ff. EStG) und aus Gewerbebetrieb (§ 2 Abs. 1 [Satz 1] Nr. 2, §§ 15 ff. EStG). Die selbständige Erwerbstätigkeit umfasst daher alle durch den Arbeitseinkommenbegriff in Bezug genommenen und auf die Erzielung von Einnahmen gerichteten Handlungen.
Abs. 6: Die Vermietung von eigenen Wohnungen und das Erzielen von Einkünften hieraus stellt sich grds. nicht als selbständige Erwerbstätigkeit dar (vgl. BSG vom 30. 3. 2006 — B 10 KR 2/04 R —, USK 2006-49). Etwas anderes gilt allerdings dann, wenn die erzielten Einkünfte aus der Vermietung steuerrechtlich solchen aus einem Gewerbebetrieb zugeordnet werden.