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von Anton Butz
14.03.2019, 13:32
Forum: aktuelles und Meinungen zur Gesundheitspolitik
Thema: Krankengeldfalle: Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG
Antworten: 193
Zugriffe: 22185

Krankengeld-Falle erneut modifiziert

. Die 14-jährige illegale BSG-Krankengeld-Falle, seit 23.07.2015 in der vom AOK-Bundesverband und vom GKV-Spitzenverband vorgeschlagenen Konstruktionsstufe der unverhältnismäßigen gesetzlichen Krankengeld-Falle, wird (ab 01.05.2019) entschärft. Dann werden Versicherte nur noch in krassen Fällen endg...
von Anton Butz
13.03.2019, 10:12
Forum: aktuelles und Meinungen zur Gesundheitspolitik
Thema: Krankengeldfalle: Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG
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Ausreden – „beliebig“ wie die Krankengeld-Falle

.
Antworten an die Fraktionsvorsitzenden
Ralph Brinkhaus vom 01.03.2019 und
Christian Lindner vom 13.03.2019

Bild
.
von Anton Butz
12.03.2019, 11:11
Forum: aktuelles und Meinungen zur Gesundheitspolitik
Thema: Krankengeldfalle: Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG
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Abnicken oder mehr?

. Am 13.03.2019 stellt der BT-Gesundheitsausschuss die letzten Weichen für das TSVG https://www.bundestag.de/resource/blob/627922/7a5f28e3c4ea5911ae5abf1ea406dc86/040-Sitzung-13-03-2019-data.pdf Danach ist das „große Abnicken“ im Bundestag am 14.03.2019 nur noch Formsache https://www.bundestag.de/re...
von Anton Butz
06.03.2019, 11:13
Forum: Krankengeld
Thema: Einstellung Krankengeld
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aktiv werden

.
Also hat deine Anwältin nicht auf § 67 SGB I hingewiesen?

Wenn die Knappschaft das Krankengeld lückenlos nachzahlt,
wären deine – auch im Parallel-Thread – geschilderten
Probleme doch ruckzuck Vergangenheit.
.
von Anton Butz
05.03.2019, 23:07
Forum: Krankengeld
Thema: Einstellung Krankengeld
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Achtung Knappschaft!

. Hallo PpGerman, danke für die „Rückmeldung“ – auch wenn daran eigentlich nichts erfreulich ist. Oder doch: wenn die Krankengeld-Zahlung ab 30.01.2019 wieder aufgenommen wurde, muss die damalige Untersuchung die weitere AU bestätigt haben. Damit dürfte klar sein, dass du auch über den 03.12. und de...
von Anton Butz
04.03.2019, 23:55
Forum: aktuelles und Meinungen zur Gesundheitspolitik
Thema: Krankengeldfalle: Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG
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Sozialverband VdK: besser spät als nie …

. … und lieber wenig als nichts! Doch dieser Satz hat es in sich: Die vielen gesetzlichen Nachsteuerungen zum Krankengeld haben in unserer Beratungspraxis nicht zu einem Rückgang der Krankengeldfälle geführt, sondern nur zu immer neuen Methoden der Krankenkassen, diese Versicherten aus dem Krankenge...
von Anton Butz
01.03.2019, 00:57
Forum: aktuelles und Meinungen zur Gesundheitspolitik
Thema: Krankengeldfalle: Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG
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Die Freiheit der Politiker

. Ralph Brinkhaus, der CDU/CSU-Bundestags-Fraktionsvorsitzende , macht es sich einfach. Bestandskräftige Verwaltungsakte sind kein Hinderungsgrund. Auch nicht, wenn nach dem Krankengeld-Fallen-Einsatz die Arbeitsagenturen und Job-Center mit niedrigeren Leistungen einsprangen und die Rückabwicklung a...
von Anton Butz
27.02.2019, 09:28
Forum: Krankengeld
Thema: Vorsicht an Rosenmontag!
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Vorsicht an Rosenmontag!

Hallo SuperNova, auch von mir vielen Dank für den Warnhinweis, denn die inzwischen 14-jährige illegale BSG-Krankengeld-Falle, ab 23.07.2015 in der Konstruktionssufe der unverhältnismäßigen gesetzlichen Krankengeld-Falle ist gnadenlos! Aber es tut sich was: Seit dem Referentenentwurf aus dem (CDU-) B...
von Anton Butz
26.02.2019, 22:02
Forum: aktuelles und Meinungen zur Gesundheitspolitik
Thema: Krankengeldfalle: Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG
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Ralp Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion …

. … und seine Position zur Frage der Gesetzesrückwirkung / Opfer-Entschädigung https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/ralph-brinkhaus/question/2019-01-25/309276 Hier lässt zurückverfolgen, was die SPD mit Blick auf ihren "neuen Sozialstaat für eine neue Zeit" und die Schlagworte „Anerkennung und R...
von Anton Butz
22.02.2019, 00:22
Forum: aktuelles und Meinungen zur Gesundheitspolitik
Thema: Krankengeldfalle: Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG
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Drückeberger- vs. Vorbild-Funktion des Staates

. Nun billy, zur illegalen BSG-Krankengeld-Falle des 1. BSG-Senats müssen wir nicht in den Annalen kramen. Was der 3. BSG-Senat davon geprüft hat, hielt nicht Stand. Der Rest ist allgemein formuliert hiermit https://up.picr.de/34575317fv.pdf und durch die TSVG- Gesetzesbegründung ausreichend eindeut...
von Anton Butz
21.02.2019, 10:02
Forum: aktuelles und Meinungen zur Gesundheitspolitik
Thema: Krankengeldfalle: Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG
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Respekt für die Opfer !

. Ja billy, wenn lediglich die Ausgestaltung von Sozialrecht zur Debatte steht. Hier jedoch geht es um die illegale BSG-Krankengeld-Falle, seit 23.07.2015 in der Konstruktionsstufe der unverhältnismäßigen gesetzlichen Krankengeld-Falle. Da ist es – gerade in der Zeit für mehr (soziale) Gerechtigkeit...
von Anton Butz
19.02.2019, 09:03
Forum: aktuelles und Meinungen zur Gesundheitspolitik
Thema: Krankengeldfalle: Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG
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Rückwirkung

Hallo billy, auf der Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner mal von der anderen Seite: Seit dem Urteil des 3. BSG-Senats vom 11.05.2017, B 3 KR 22/15 R, haben wir dies: https://up.picr.de/34575317fv.pdf Und seit dem 23.07.2018 ist politische Einigkeit dazu entstanden, dass die Krankengeld-Falle...
von Anton Butz
18.02.2019, 21:40
Forum: aktuelles und Meinungen zur Gesundheitspolitik
Thema: Krankengeldfalle: Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG
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GRÜNE vs. SPD

. Lt. Süddeutscher Zeitung hat das Duell um die bessere Sozial- politik zwischen den beiden Parteien SPD und GRÜNE begonnen. https://www.sueddeutsche.de/politik/spd-gruene-sozialpolitik-1.4334660 Zur Krankengeld-Fallen-Opfer-Entschädigung liegen die GRÜNEN deutlich vorne. Nicht nur weil sich die SPD...